urteil

galaxy_s3.jpgRumms, das hat gesessen! Im Patentstreit mit Apple musste Samsung eine schallende juristische Ohrfeige einstecken. Samsung hat das Design des iPhone schamlos kopiert - das haben die Jungs aus Cupertino nun schriftlich. Wer hat aber nun tatsächlich gewonnen und wer verloren? Aus...

justizia.gifDie ganze Welt wartet gespannt auf das Urteil in der Patentschlacht zwischen Samsung und Apple in den USA, wo die Jury hinter verschlossenen Türen über ihre Entscheidung berät. In Südkorea, wo sich die Kontrahenten ebenfalls vor Gericht bekriegen, ist dagegen schon eine Entscheidung...

galaxytab101n.jpgApple ist in Großbritannien mit seiner Plagiatsklage gegen das Samsung Galaxy Tab gescheitert. Das ist nicht weiter schlimm - die Anwälte haben ihr Geld verdient, beide Firmen hatten ausreichend Schlagzeilen, alle sind glücklich. Der Richter hat sich für Apple aber eine...

justizia.gifEigentlich eine juristische Stilblüte und für mich nur schwer nachvollziehbar, aber dennoch ein klassischer Fall aus der beliebten Reihe "Wie geil ist das denn?". Ein Minderjähriger tappt in eine typische Abofalle, als er ein Programm fürs Filesharing sucht. Er lädt das Programm...

justizia.gifBei negativen ebay-Bewertungen ist keine besondere Eile geboten, so dass der Erlass einer einstweiligen Verfügung zu deren Aufhebung nicht in Betracht kommt. Beantragt hatte diese ein ebay-Händler, dessen Umsatz nach eigenen Angaben seit Abgabe der negativen Bewertung um mehr als 18...

ebay.gifWer eine ebay-Auktion vorzeitig abbricht, macht damit den aktuell Höchstbietenden automatisch zum Käufer des Artikels. Das ist der Tenor eines Urteils des LG Detmold. Im konkreten Fall, hatte der Verkäufer einen Wohnwagen bei ebay eingestellt, die Auktion dann aber vorzeitig beendet...

justizia.gifBeim Cyber Monday von Amazon handelte es sich teilweise um verbotene Lockvogel-Werbung - das hat das Landgericht Berlin entschieden. Im Rahmen dieser Aktion hatte Amazon verschiedene Produkte in begrenzter Stückzahl zum Teil deutlich unter dem regulären Preis angeboten. Viele dieser...

justizia.gifDas Amtsgericht Hamburg hat (erneut) entschieden, dass der P2P-Upload eines einzigen Films einen Streitwert von 15.000 Euro rechtfertigt. Ein Filesharer war wegen dieses Verstoßes vom Rechetinhaber verklagt worden, offenbar hatte er sich geweigert, den Streitwert in dieser Höhe...

justizia.gifEin DSL-Provider muss den Widerruf eines Auftrags ebenso zügig bearbeiten wie den Auftrag selbst. Das hat das Kammergericht Berlin entschieden (Az.: 5 W 59/09). Im konkreten Fall hatte ein Kunde einen DSL-Provider mit dem Umzug seines Anschlusses beauftragt. Dieser hatte daraufhin im...