Twitter musste in der Vergangenheit Beiträge löschen, die den Landesbeauftragten gegen Antisemitismus in Badenwürtenberg beleidigten. Das gilt zwar erst ab Kentnissnahme, aber es gilt, soweit ich verstanden habe, automatisch auch für neu eingestellte Beiträge mit ähnlichem Inhalt.
Twitter muss falsche Tweets selbständig löschen
Auf Anfrage seiner Nutzer muss Twitter beleidigende und falsche Tweets entfernen. Wie das Landgericht Frankfurt am Main urteilt, obliege der Plattform künftig zudem die Pflicht, gleichlautende und sinngemäße Wiederholungen unaufgefordert zu löschen. Dies gehöre zum Schutz des Persönlichkeitsrechts.
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LG: Twitter muss ehrverletzende Tweets löschen
Ehrverletzende Tweets muss Twitter löschen, so das LG Frankfurt a.M.. Es hat damit einem Antrag vom Antisemitismusbeauftragten Blume stattgegeben.
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