Gericht verbietet Apple den Vertrieb mobiler Geräte

Supernature

Supernature

Und jetzt?
Teammitglied
Das Landgericht Mannheim hat in einem von Motorola gegen Apple angestrengten Patentverfahren ein Verkaufsverbot für mobile Geräte in Deutschland verhängt.
Es handelt sich dabei um ein so genanntes Säumnisurteil - Apple hatte auf die Klage nicht reagiert und auch keinen Vertreter zur Verhandlung geschickt.
In solchen Fällen folgen die Richter üblicherweise dem Klageantrag.

Apple sieht den Fall und das Urteil offensichtlich gelassen - man geht davon aus, dass das Urteil keine praktischen Auswirkungen für das Deutschlandgeschäft hat - denn das Urteil richtet sich gegen den Apple-Mutterkonzern in den USA, der aber wiederum Eigner der deutschen Apple-Webseite ist. Diese Frage dürfte also in Kürze erneut die Juristen beschäftigen.

Motorola sieht durch Apple zwei Patente zur drahtlosen Datenübertragung verletzt.
Details dazu und das Urteil im Volltext findet man hier:
FOSS Patents: Motorola Mobility won a formal injunction against Apple in Germany over two patents -- UPDATE: it's not "totally symbolic"


Da ich ja nicht unbedingt zur Apple-Fangemeinde zähle, musste ich über das Urteil natürlich schmunzeln - droht dem Erfinder des runden Rechtecks nun das selbe Schicksal, das man seinem Rivalen Samsung auferlegt hat?

Aber Schadenfreude kommt da nur ganz bedingt auf - denn der Verlierer bei diesem "Jeder verklagt jeden"-Spiel ist der Kunde. Es werden Millionen an Anwalts- und Gerichtskosten verbrannt, die wir den Konzernen mit dem Kaufpreis wieder erstatten dürfen.

Ich würde mir wünschen (was formaljuristisch natürlich unmöglich ist), dass sich ein deutsches Gericht mal alle Patentstreitigkeiten vornimmt und dann entscheidet, dass überhaupt keine Handys und Tablets mehr verkauft werden dürfen, bis sich die Hersteller untereinander geeinigt haben.
Das würde dann nämlich verdammt schnell gehen.
 
Supernature schrieb:


Da ich ja nicht unbedingt zur Apple-Fangemeinde zähle, musste ich über das Urteil natürlich schmunzeln - droht dem Erfinder des runden Rechtecks nun das selbe Schicksal, das man seinem Rivalen Samsung auferlegt hat?
Zum Vergrößern anklicken....

Nein, da Apple sonst sicherlich den Prozess ernster genommen hätten und irgendeinen Star-Anwalt hingeschickt hätten. Die Tatsache, dass sie die Frist einfach verstreichen ließen, interpretiere ich so, dass Ihnen wohl rechtlich kaum was passieren kann. Aber da ich ja im Gegensatz zu Dir durchaus zur Apple-Fangemeinde zähle, kann auch sein, dass ich das zu blauäugig sehe ;)
 
Du nicht, höchstens die :).
Vielleicht wussten sie auch, dass sie den Prozess so oder so verlieren würden, und haben sich gleich die Reisekosten gespart ;).
Da die Meldung schon ein paar Tage alt ist und man immer noch Apple-Geräte kaufen kann, scheinen die praktischen Auswirkungen in der Tat wohl nicht so gravierend zu sein.
Ich bin jedenfalls gespannt, was man davon noch hört.
 
Unser Chef bringt es auf den Punkt!

Schön, dass auch Apple was zu spüren bekommt, auch wenn es nicht ganz erfolgreich war, doch am Ende wird alles auf den Kunden wieder abwälzt.

Am besten wäre ja, man könne das ganze System resetten und bei 0 wieder anfangen, doch das geht leider nicht.
In Zukunft werden da sicherlich noch einige Klagen umher fliegen ;)
 
Ich frage mich, warum Motorola nicht gleich Apple Deutschland verklagt hat, wenn man ein Verkaufsverbot in Deutschland erreichen wollte?!?!?!? Bevor man so eine Klage einreicht, prüft man doch normalerweise ganz genau, was oder wen man verklagen will bzw. muss.
 
Naja, wenn Sie nicht alle Geräte aus dem Handel einsammeln müssen, wird da durchaus ein 1-4 Wochen Bestand im Markt sein. Schaun wir mal wie das weiter geht!
 
@M.I.B.: Genau, man muss überprüfen wenn man verklagen muss bzw. wen man überhaupt verklagen kann. Die deutsche Apple-Vertretung stellt ja selbst gar keine Geräte her, sondern vertreibt sie nur.
Eine Patentklage muss sich daher zunächst gegen den Verletzer selbst richten.
In der Folge muss man das Importverbot - ein solches besteht faktisch mit dem Urteil - überwachen und nötigenfalls gegen die vorgehen, die es verletzen.

Derzeit ist auch unter den Juristen noch umstritten, wie eng - oder auch nicht - Apple Deutschland mit der amerikanischen Mutter verbandelt ist, und ob das Verkaufsverbot damit unmittelbar auch für Deutschland gilt oder ob man es nochmals separat durchsetzen muss.

Es wird wohl spekuliert, dass Apple auf Zeit spielt - um selbst herauszufinden, was sie dürfen und was nicht, und um Argumente gegen die Klage an sich zu sammeln. Gerade Letzteres scheint problematisch zu sein.

Eventuell - so vermutet man - hofft Apple auch darauf, dass die EU-Kommission ihr Verfahren gegen Samsung bezüglich der FRAND-Patente bald eröffnet - das bedeutet "Fair, Reasonable and Non Discriminatory Terms" und heißt nichts anders: Hält jemand ein Patent auf eine Basistechnologie, so muss er diese seinen Wettbewerbern deren Nutzung zu fairen Bedingungen ermöglichen.

Mit einem Verweis darauf täte man sich leichter, gegen das Motorola-Urteil vorzugehen.

Bis zum 18. November hat Apple noch Zeit, das Urteil anzufechten, bevor es rechtskräftig wird. Das werden sie wohl tun, aber vorläufig vollstreckbar wäre es dennoch - das liegt dann im Ermessen des Richters.
Der könnte dann sogar entscheiden, dass eine Vollstreckung des Urteils wegen des bevorstehenden Weihnachtsgeschäfts Apple nicht zugemutet werden kann.

Diese Juristerei ist kaum zu durchschauen.
 
Na dann bin ich auf jeden Fall schonmal froh, dass ich mein iPhone 4s schon habe. Nur für den Fall, dass es doch bald keine mobilen Apple-Geräte mehr zu kaufen gibt...
 
Im Februar 2012 wird erneut verhandelt - dieses mal ist die irische "Apple Sales International" das Ziel, die wohl den größten Teil der Lieferungen nach Deutschland übernimmt.

Der Patent-Experte Florian Müller ist nach heutigem Stand davon überzeugt, dass Apple unterliegen wird und das Verkaufsverbot dann tatsächlich greift:
FOSS Patents: Motorola fairly likely to win German patent injunction against iCloud in February -- Apple demands 2 billion euro ($2.7B) bail

Kann es aufgrund des bevorstehenden Weihnachtsgeschäfts eine bessere Nachricht für Apple geben?
 
Du musst dich einloggen oder registrieren, um hier zu antworten.
Oben