Schon länger denkt CDU-Familienministerin Ursula von der Leyen laut darüber nach, die Internet-Provider zur Sperrung von Seiten zu zwingen, die Kinderpornographie beinhalten.
Was vom Grundatz her richtig und wichtig klingt, bedeutet aber allgemein betrachtet nichts anderes als eine staatlich verordnete Zensur.
Kritiker sagen deshalb, man habe wohl bewusst ein Thema ausgesucht, bei dem sich niemand zu widersprechen traut.
Nun bekommt von der Leyen jedoch Gegenwind - von einer Ministerkollegin.
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries meint zu den geplanten Internetsperren:
"Dieser Weg ist verfassungsrechtlich problematisch. Staatlich veranlasste Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis - und darum geht es hier - brauchen nach unserem Grundgesetz eine gesetzliche Grundlage".
Damit widerspricht sie der Familienministerin deutlich, die in der Umsetzung der geplanten Sperren keinen Eingriff in das Fernmeldegeheimnis erkennen will.
https://www.supernature-forum.de/ww.../85272-kinderporno-sperre-fuers-internet.html
Was vom Grundatz her richtig und wichtig klingt, bedeutet aber allgemein betrachtet nichts anderes als eine staatlich verordnete Zensur.
Kritiker sagen deshalb, man habe wohl bewusst ein Thema ausgesucht, bei dem sich niemand zu widersprechen traut.
Nun bekommt von der Leyen jedoch Gegenwind - von einer Ministerkollegin.
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries meint zu den geplanten Internetsperren:
"Dieser Weg ist verfassungsrechtlich problematisch. Staatlich veranlasste Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis - und darum geht es hier - brauchen nach unserem Grundgesetz eine gesetzliche Grundlage".
Damit widerspricht sie der Familienministerin deutlich, die in der Umsetzung der geplanten Sperren keinen Eingriff in das Fernmeldegeheimnis erkennen will.
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