Neuigkeit Regierungsstreit um geplante Internet-Zensur

Supernature

Und jetzt?
Teammitglied
Schon länger denkt CDU-Familienministerin Ursula von der Leyen laut darüber nach, die Internet-Provider zur Sperrung von Seiten zu zwingen, die Kinderpornographie beinhalten.
Was vom Grundatz her richtig und wichtig klingt, bedeutet aber allgemein betrachtet nichts anderes als eine staatlich verordnete Zensur.
Kritiker sagen deshalb, man habe wohl bewusst ein Thema ausgesucht, bei dem sich niemand zu widersprechen traut.
Nun bekommt von der Leyen jedoch Gegenwind - von einer Ministerkollegin.
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries meint zu den geplanten Internetsperren:
"Dieser Weg ist verfassungsrechtlich problematisch. Staatlich veranlasste Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis - und darum geht es hier - brauchen nach unserem Grundgesetz eine gesetzliche Grundlage".

Damit widerspricht sie der Familienministerin deutlich, die in der Umsetzung der geplanten Sperren keinen Eingriff in das Fernmeldegeheimnis erkennen will.


https://www.supernature-forum.de/ww.../85272-kinderporno-sperre-fuers-internet.html
 
Zuletzt bearbeitet:

Bullabeisser

assimiliert
Kurz was zum Thema:

Die Damen des Bundestages sollen sich gefälligst um was "derzeit" wichtigeres kümmern. Das I-Net wird das schon selbst regeln - wie auch immer. Google tut das ja bereits und sperrt Seiten, in dem es sie aus dem Index nimmt und explizit darauf hinweist.
Und wer sich so was ansehen will, der kommt an das entspr. Material - Sperre hin oder her. Usenet und Co!

Anmerkung meinerseits: Ich schaue mir keine Kinderporno-Seiten an - ich finde sowas verabscheuungswürdig und menschenverachtend. Und: Ich habe selbst Kinder und bin kein Politiker, der sich angeblich um die Sprengung eines Kinder-Porno-Ringes kümmern will.
 

chmul

Moderator
Teammitglied
Wenn Zypries nur sagt, das sei problematisch, weil es ein Eingriff in das Fernmeldegeheimnis sei und dazu die rechtlichen Grundlagen fehlten, dann widerspricht sie unserer Familienministerin nicht unbedingt. Wenn man paranoid genug ist und sich ohnehin schon in einem Polizei- und Überwachungsstaat glaubt, könnte man es auch anders interpretieren: Mach ma langsam Uschi, wir müssen erst noch schnell das Grundgesetz ändern und Du weißt doch, was das immer für ne Unruhe gibt. :D
 

QuHno

Außer Betrieb
Mach ma langsam Uschi, wir müssen erst noch schnell das Grundgesetz ändern und Du weißt doch, was das immer für ne Unruhe gibt. :D
Quark, die Inhalte der Seiten verstoßen definitiv gegen §1GG, die Sperre bekommt man also auch mit einem einfachen Gesetz durch.
 

---rOOts---

Senior Member
Wenn ich mich nicht strafbar machen wurde, beim drüber stolpern ist das bereits so!,
würde ich ja so eine Seite zur Anzeige bringen.
Aber wenn ich damit rechnen muss, dass mein Rechner geholt wird und ich in der ganzen
Nachbarschaft als Kifi verschrien bin, werde ich es tunlichst unterlassen, den Bullen
die Links zukommen zu lassen!

Was der Uschi da so im Hirn rumm schwirrt ist einfach nur Scheiße!
Am besten ist, man schaltet das I-Net ab,
dann keiner mehr Bomben bauen, Osamas und Konsorten können sich nicht mehr
kontaktieren und Amokläufern wird das Online-Gaming genommen!
 
Oben