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Außer Betrieb
Das Internet wurde in einem Gerichtssaal von Texas nach einem langwierigen, mehrere Jahre dauernden Rechtsstreit gerettet.Eine 600 Millionen Dollar Klage wegen Patentverletzung, eingereicht durch ein eine kleines Unternehmen gegen acht der weltweit größten Unternehmen, darunter Google, Yahoo, Amazon und YouTube, endete nach einer dreitägigen Abschlussverhandlung im verschlafenen Tyler, Texas.
Der Firma Eolas Technologies gehörende Patente am "interaktiven Web" wurden von einer Jury für nichtig erklärt und damit der von Tim Berners-Lee befürchteten "Gefährdung der Zukunft der online Innovation" ein Ende gesetzt.
"Wir freuen uns, dass der Gerichtshof die Patente für ungültig erklärt hat. Das bestätigt unsere ursprüngliche Vermutung, dass die die Ansprüche unbegründet waren", sagte eine Google-Sprecher am Donnerstag.
Eolas hatte geltend gemacht, dass sie zwei gültige Patente auf Methoden halten würde, die Webbrowsern Interaktivität ermöglichen. Dr. Michael Doyle, Vorsitzender der Eolas, entwickelte angeblich im Jahr 1993 mit zwei Kollegen an der University of California eine entsprechende Software.
Wie das Wired Magazin aufzeigt, ist diese Technologie das, was es einem erlaubt Videos auf YouTube zu sehen, Suchvorschläge als Pop-Ups in Googles Suchleiste zu haben oder das Bild eines Pullovers auf einer Shopping Webseite zu drehen.
Die Verteidigung behauptete, dass es vor der Eolas-Software schon einen anderen Plug-In fähigen Browser namens Viola gegeben habe, mit dem all dies prinzipiell schon ebenso möglich gewesen wäre.
Die Klage, die im Jahr 2009 eingereicht wurde, zielte ursprünglich gegen zwei Dutzend Unternehmen, aber nur 8 Unternehmen ließen es auf ein Verfahren ankommen.
Unter anderem wurden Apple, e-Bay, Playboy, Frito-Lay, Texas Instruments, JPMorganChase und Citigroup verklagt und mehrere, einschließlich Playboy und JPMorgan Chase, haben sich auf Lizenzverträge mit der Firma eingelassen.
Eolas hat auch früher schon geklagt, unter anderem gegen Microsoft, dass der Internet Explorer gegen das berüchtigte "Patent 906" verstoßen solle. In einem ersten Verfahren im Jahr 2003 wurden Eolas in einem Urteil eines US Bundesgerichts 561 Millionen US-Dollar zugesprochen, dieses Urteil wurde jedoch in der Berufungsverhandlung wieder aufgehoben. Microsoft einigte sich im Jahr 2007 auf einen Vergleich mit Eolas, in dem Microsoft laut Schätzungen des Wired Magazins 100 Millionen US-Dollar an Eolas zahlte.
Im Jahr 2004 forderte Berners-Lee, der jetzt die W3C Web-Standardisierungs-Organisation leitet, das US Patent and Trademark Office in einem Brief auf, das Patent für ungültig zu erklären, weil es die "Funktion des Webs beeinträchtigen" und "erhebliche wirtschaftliche und technische Schäden in seinem Betrieb" bewirken würde.
Statt dieser Aufforderung Folge zu leisten, genehmigte das US-Patentamt nach einigem Tauziehen Eolas im Jahr 2010 ein zweites Patent, welches eine Erweiterung des ersten darstellte.
Berners-Lee setzte seinen Kampf gegen diese Patente fort. Im November 2010 betonte er in Scientific American, wie Lizenzgebühren Innovation und e-Commerce erwürgen können: "die grundlegenden Web-Technologien, die Einzelpersonen und Unternehmen benötigen, um leistungsfähige Dienste entwickeln zu können, müssen frei und ohne Lizenzgebühren verfügbar sein. Amazon.com, zum Beispiel, konnte seine riesige online-Buchhandlung, dann den Musikhandel, danach die Lager und den Vertrieb für alle Arten von Waren nur wegen des offenen, freien Zugang zu den technischen Standards anbieten, auf denen das Web basiert."
Meine persönliche Meinung dazu:
Die Aberkennung der Patente ist völlig zu Recht geschehen, denn bei der Firma Eolas handelt es sich meiner Meinung nach um eine reinrassige Patent Troll Firma, die ihre Patente bewusst so schwammig verfasst hatte, dass sie damit gegen alles und jeden klagen durfte. Ein wirkliches Produkt, welches von Eolas oder in deren Auftrag erschaffen wurde, konnte meines Wissens nach auch nirgends gefunden werden. Dass die Universität von Kalifornien bei diesen schmutzigen Spiel mitgemacht hat, dürfte sich daraus erklären, dass sie ca. 25% der eingenommenen Lizenzgebühren erhalten hat ...
pecunia non olet, honi soit ..., usw.
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