[Information] Software-Patente

klaus

assimiliert
Software-Patente

Auf Wunsch weniger großer Firmen soll das europäische Parlament vermutlich am 1.9.2003 eine Richtlinie Über die Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" verabschieden.
Da bisher, ohne wirkliche Rechtsgrundlage, bereits tausende, auch grundlegende, Technologien klammheimlich patentiert wurden, werden wichtige Funktionen heutiger Computerprogramme nicht mehr frei verfügbar sein.
 
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Damit müssen sich dann glücklicherweise nur Firmen und Gerichte herumärgern, für den Anwender wird das keine Auswirkungen haben. Gibt's statt einem Fortschrittsbalken eben ein Kreisdiagramm - die Dinger lügen doch sowieso meistens ;)
Aber es ist schon erstaunlich,wofür es Patente gibt, und welch allgemeine Formulierung ausreicht, um eines zu bekommen.
 
Beim stöbern in der Link-Section gefunden :

Kai Ravens Seite zu Anonymität im Internet ->

Seite gesperrt
Anläßlich der Online-Demonstration ab den 27.08.2003 zur Entscheidung des EU-Parlaments zum Thema "Software-Patente" in der Plenarsitzung am 01. September 2003.
Der Richtlinien-Vorschlag des Rechtsausschusses des EU-Parlaments (JURI) läßt Patente auf Algorithmen und Geschäftsmethoden nach US-Vorbild zu. Dies liegt daran, daß der Vorschlag keine klare Abgrenzung von patentfähigen und nicht-patentfähigen Erfindungen enthält. Ca. 30.000 bereits erteilte europäische Patente auf Algorithmen und Geschäftsmethoden werden durch die neue Richtlinie auf einen Schlag rechtsbeständig.
Tatsächlich geht JURI sogar noch über die US-Praxis hinaus: Gemäß dem JURI-Vorschlag soll demnächst in der EU bereits die Veröffentlichung eines Quelltextes eine Patentverletzung darstellen.

Diese Seite wurde zum Protest gegen Logikpatente vorübergehend bis zum 31.08.2003 gesperrt. Bald könnten Webseiten regelmäßig wegen Logikpatenten gesperrt werden. Logikpatente können dazu führen, dass Sie wegen Veröffentlichung selbst entwickelter Texte gerichtlich belangt werden.
Sie werden in 30 Sekunden an swpat.ffii.org weiter geleitet werden und dort mehr über Logikpatente erfahren. Um zu Ihrem Ziel zu gelangen, klicken Sie bitte hier.

SevenSpirits
 
Es war eben so ein niedliches Beispiel mit dem Fortschrittsbalken.
Ich argumentiere andersrum: Wenn zukünftig allein schon die Idee schutzwürdig ist und nicht mehr deren Umsetzung, welche Gründe sprechen denn dann noch für "closed Source"?
Problematisch ist natürlich, dass Firmen wie Microsoft Millionen in ihre Rechtsabteilungen investieren können, was kleine Software-Projekte nicht können.
 
Und somit jede Konkurenz einfach an den Rand der Existens und darüber hinaus klagen können, Theoretisch allein schon wegen dem Fortschrittsbalken bei der Installation...
 
Zuletzt bearbeitet:
Hi

Softwarepatente werden den tod vieler kleinerer softwarehäuser bewirken. Eine kleine firma mit einigen Mitarbeitern kann sich einen patentstreit wegen belanglosigkeiten (z.b. warenkorb im internet, Sicherer Geschäftsverkehr per Mobiltelefon, ...usw) schlichtwegs nicht leisten. Die patente gehören zu 95% grossen konzernen oder patentverwertungsfirmen.

hier gibts ein liste mit einigen kuriosen - aber fuer freie softwareentwickler gar nicht lustigen - patenten
http://swpat.ffii.org/patente/muster/index.de.html

Kleine Firmen geben sich mit sowas in eine riesige abhängigkeit von den Pateninhabern! Allein die Entwicklung eines simplen webshops verletzt eine mehrstellige Anzahl an Patenten was in Lizenzzahlungen an die Pateninhaber oder riesigen Gerichtskosten enden kann. Vorausgesetz der Patentinhaber besteht auf sein recht, was er natuerlich momentan meistens nicht macht.....

...er könnte aber(!):
Fast schlimmer ist jedoch das man damit erpressbar wird. Eine kleine Firma kann nach belieben von einem grossen Konzern - mit dementsprechenden Patenen - in den ruin getrieben werden. Patenanwälte und gerichte sind teuer und als kleine firma gehst du pleite wenn du es in patentfragen mit der rechtsabteilung von (IBM, SUN, ORACLE, MS,...) aufnehmen willst.

man stelle sich folgende situation vor: mittelständische firma konkurriert grosskonzern bei grossauftrag oder wird sonstwie unbequem. Der Gedake liegt nahe, dass die eine oder andere eintreibung von Lizenzgebühren oder Verwicklung in eine Patentklage den kleinen Konkurrenten schnell in eine böse situation treiben kann. Der Patentihaber hat dann noch den Vorteil einen missbilligen konkurrenten zu einem spottpreis aufkaufen zu können.
Ganz einfach: zuerst ruinieren dann kaufen - macht z.b. microsoft seit jahren sehr erfolgreich. :angel

Die motivation softwarepatente zu halten ist in den wenigste faellen - jedenfalls bei trivialpatenten - der schutz von eigenen erfindungen. Ich sehe es eher als machtmittel und druckmittel gegen jegliche konkurrenz. Geldverwetungen - sprich Lizenzgebühren - sind dabei gar nicht so wichtig, es genügt sie anzudrohen oder dich wegen Patentverletzung auf $ 100'000'000.-- Schadenersatz zu verklagen. Viel vergnügen bei den gerichten.


m.e. kann jemand der bei verstand ist und mit softwareentwicklung zu tun hat sowas einfach nur noch zum
:kotz finden.

:cry: :devil
merror
 
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