[Hinweis] Wir wurden abgemahnt - aktuelle Info nach der Verhandlung in HH

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Für weitere Antworten geschlossen.

Chris

fühlt sich hier wohl
Liegt wohl daran, dass noch kein Urteil vorliegt, sondern sie erstmal auf die Augenzeugenberichte zurückgreifen müssen. Heise will uns wohl nicht schon wieder lahmlegen. :D

Nein, mal im Ernst: Wenn das Urteil da ist, wird berichtet werden, davon gehe ich aus.

Einen Satz zu Dr. Bahr, er schreibt:

Auf Rückfrage wie dies zu verstehen sei, erklärte das Gericht, dass seiner Ansicht nach ein Forum-Betreiber, der auch aktiv im Forum poste, jederzeit und uneingeschränkt für rechtswidrige Forum-Beiträge hafte. Unabhängig davon, ob er Kenntnis habe oder nicht.

Martin, das kam doch erst später, oder? Von vornerein wurde gesagt, wer eine Homepage hat, ist dran - erst später kam IMHO verschärfend (für das Gericht) hinzu, dass Du Dich aktiv am Forum beteiligst. Den Ablauf hab ich doch richtig im Kopf, oder?

Chris
 

Supernature

Und jetzt?
Teammitglied
@Chris: Mag sein, aber das ist ja kein Widerspruch. Ich hatte den Eindruck, als hätte man dem Gericht durch entsprechende Rückfragen noch beliebig viele verallgemeinernde Äußerungen entlocken können.
 

Chris

fühlt sich hier wohl
Martin, das wird in der Urteilsbegründung IMHO von entscheidener Natur sein. Wird die Rund-um-die-Uhr-Überwachung aufgrund der aktiven Teilnahme des Webseitenbetreibers am Forum gefordert, bejaht, oder wird sie allgemein, von vornerein gefordert. Der zweite Fall würde dem Telemediengesetz zuwider laufen, der erste Fall jedoch musste wahrscheinlich erst höchstrichterlich geklärt werden.

Ich traue den Advokaten hier in HH jeden Winkelzug zu, um Geschichte zu schreiben - denn nur darum scheint es zu gehen. Sonst hätte man nicht explizit ohne jegliche Nachfrage und Not darauf hingewiesen, dass es darum eben nicht geht.

Chris
 

Der Elwood

bekommt Übersicht
spam for your rights!

tjo...sehr webkundige herren sitzen da in hamburg. *g*

ich wär ja dafür falls das urteil negativ ergehen sollte in den krieg zu ziehen.
und mit krieg meine ich einen richtigen!

nur mal so ein hypothetisches hirngespinnst...

was wäre denn wenn man sich einen abgeördneten suchen würde, der vom netz ahnung hat, das thema versteht und prinzipiell auf der seite der webseiten-, forenbetreiber steht und bereit ist bei ner halbseidenen aktion dabei zu sein.

weiters könnte man zu einer gigantischen spam aktion aurufen in der besagter abgeordneter verunglimpft, beschimpft, verleugnet, was auch immer wird.
jeder spammer könnte nach seinem posting einen screenshot von der seite und ihn an einen mittelsmann schicken bzw. auf einen server im ausland schieben. alles natürlich über für deutsche behörden unerreichbare proxys, man propagiert ja auch andauernd safer sex. ;)

selbigem abgeordneten könnte man dann die screenshots zukommen lassen und er könnte daraufhin jeden einzelnen seitenbetreiber verklagen...sagen wir mal ganz zufällig in hamburg. :D
praktisch wäre es wenn die deutsche rechtsprechung vorsehen würde solche verfahren zusammen zu legen.

das ganze könnte man natürlich über eine freiwilligen-aktion machen...soll ja keiner zu schaden kommen der nix dafür kann. spamempfängniswillige webseitenbetreiber melden sich z.b. nach einem aufruf beim koordinator der aktion.

die bösen postings würden natürlich alle in der nacht verfasst und am darauffolgenden morgen vom seitenbetreiber vorschriftsmäßig gelöscht oder auch nicht.

keine ahnung ob das jetzt ein verbotenes bzw. krankes posting ist, aber es hat mich einfach das leben gelehrt, dass man gewissen menschen/gruppierungen/"der gesellschaft" einfach "mitm oasch ins gsicht" ( vorsicht ösideutsch) fahren muß damit sie gewisse dinge verstehen oder überhaupt bemerken!

war halt so ne spontane eingebung im samstäglichen "wetten dass irrsinn"...harhar

greetz elwood
 

Supernature

Und jetzt?
Teammitglied
@Chris:
Das Thema "Haftung ab Kenntnisnahme" kam ja überhaupt erst auf den Tisch, als wir gezielt danach gefragt haben. Dem Gericht war das bei der Beurteilung des Falls offfenbar völlig egal, stattdessen hat man sich nur inhaltlich mit den Beiträgen auseinandergesetzt.
Es könnte also sogar passieren, dass in der Urteilsbegründung dazu überhaupt nichts steht.
Aber da sind wir schon wieder im Bereich der Spekulation, und genau das sollten wir vermeiden, warten wir, bis wir es schwarz auf weiß haben.
 
B

Brummelchen

Gast
Nächstesmal wählst du den Alexander Hold als Richter aus,
dann hast du auch die notwendige Aufmerksamkeit :D
 

Gravenreuth

fühlt sich hier wohl
Eine kritsche Meinung mit einem wahrem Kern

Zitat:
Schuss ins Knie | Richter schlägt in Verhandlung um Foren-... | News-Foren

Ich würde es nicht so heftig formulieren - etwas wahres ist aber daran!

Ich habe auch meine Zweifel ob das Hanseatische OLG das kritische 1/6 anders sieht als das LG Hamburg. Ich gehe davon aus, dass die Gegenseite nicht in Berufung gehen wird, sodass es dann zu einem 100%-Unterliegen vor dem Hanseatischen OLG kommt, wenn SUPERNATURE in die Berufung geht.


Auch der HTML-Guru Müntz wollte eine "Grundsatzentscheidung zur Linkhaftung!" Was bekam er? Eine von der Rechtsprechung der OLG´s Hamm und München abweichende Entscheidung zur markenrechlichen Verwechslungsgefahr.

Mit freundlichen Grüßen



Günter Frhr.v.Gravenreuth
 
B

Brummelchen

Gast
Sagen Sie bloss, sie nehmen den Herrn/Frau OMski noch ernst?
'tschuldigung, sowas hätte man früher Schmierenfink genannt.

@Lasse - das ist einer, der noch öfters aus Foren ausgesperrt wurde :D

BTT - jemand, der jetzt die grosse Schaumwelle schlägt, obwohl er
selber davon profitieren täte - behaupte ich jetzt laipdar. ;)
 

Supernature

Und jetzt?
Teammitglied
Falls hier jemand was vermisst: Ich habe die letzten Beiträge gelöscht und den Benutzer, der sie verfasst/provoziert hat, gesperrt. Er ist ein bekannter Störer. Wenn er unter anderem Namen wiederkommt, dann wird man ihn an seinem Gechreibsel erkennen, und das gleiche Schicksal wird ihn erneut ereilen.
Ich habe schon einmal den Fehler gemacht und nicht konsequent genug durchgegriffen bei einem User, der hier Stimmung gemacht hat und der nun am Freitag auf der anderen Seite im Gerichtssaal saß. Es sollte mich schwer wundern, wenn es sich bei dem User von heute nicht um genau diese Person handelt.
Wenn die Gegenseite ein Forum zur Darstellung des Sachverhalts aus ihrer Sicht haben möchte, dann soll sie eines eröffnen.

Und es soll mir niemand mit Meinungsfreiheit kommen, damit hat das nichts zu tun. Wenn Ihr wüsstet, was diese Person außer dem Störfeuer hier im Forum noch alles veranstaltet hat, um mich in Verruf zu bringen, dann würdet Ihr mich verstehen.
 
Zuletzt bearbeitet:

Bio-logisch

Moderator
Teammitglied
Zu OM:
Sein Standpunkt ist von außen gesehen verständlich und muss erst einmal zur Kentniss genommen werden. Man muss ihn sich aber nicht zu eigen machen ;)

Alles weitere folgt, wenn das Urteil da ist.
 

matsch79

Der mit der Posting-MP
Supernature schrieb:
Und es soll mir niemand mit Meinungsfreiheit kommen, damit hat das nichts zu tun. Wenn Ihr wüsstet, was diese Person außer dem Störfeuer hier im Forum noch alles veranstaltet hat, um mich in Verruf zu bringen, dann würdet Ihr mich verstehen.

Auch wenn wir uns hier (fast) alle wohlfühlen,
so bleibt es letztendlich DEIN Forum.
Deswegen denke ich, daß du hier in diesem Punkt
keine Rechenschaft geben mußt und das tun kannst,
was für UNSER Forum das Beste ist.

Ich denke, daß du die Unterstützung aller Stammmitglieder hast
und daß da ein Querkopf mehr oder weniger nichts macht.

________*_*_________
 

JackFrost

Erster Beitrag
Wenn man das mal auf das RL überträgt. Ist es dann auch so das ich den Autovermieter abmahnen kann weil einer seiner Kunden mein Auto angefahren hat. Wie er Unfälle o.ä. verhindern kann ist ja sein Problem.

Wie wärs mit einem offenen Brief an unsere tolle Kanzlerin. Ich denke wenn viele Ihr Board schliessen und den Hostvertrag kündigen fehlt sicher ein bisserl was an Steuer :)

Gruss JackFrost
 

Gravenreuth

fühlt sich hier wohl
Supernature schrieb:
Mein Anwalt Dr. Bahr hat die Sache in einem Satz auf den Punkt gebracht: "Wir haben die Schlacht zu 5/6 gewonnen, aber den Krieg verloren".

Aller Voraussicht nach werden wir also unsere Klage in den meisten Punkten gewinnen, im wichtigsten Punkt aber ist das Gericht anderer Meinung ...

Wenn man sich nicht ganz sicher ist einen Krieg zu gewinnen, sollte man nicht solche Gegenangrife starten - sagte ich schon vor 1/2 Jahr.

Die Gegenseite wird IMO nicht in Berufung gehen. Wenn das supernaturboard in Berufung geht, wird es vor dem OLG Hamburg dann die totale Niederlage - aber mir glaubt man ja nicht.

Auch der HTML-Guru Münz ist (mit Spendengeldern) losgezogen um eine "Grundsatzentscheidung zur Linkhaftung" zu erreichen. Was bekam er? Eine von den OLGen Hamm und München abweichende Entscheidung zu einer markenrechlichen Verwechslungsgefahr.

Es ging uns in dieser Sache hauptsächlich um die Sicherstellung, dass der Betreiber eines Forums erst mit Kenntnisnahme für dort eingestellte Beiträge haftet, und dass die Abmahnung allein aus diesem Grund keine Grundlage hat.

Wenn dann

a)
bekannt ist, dass es wiederholt zu rechtswidrigen Äußerungen kommt (= Kenntnis) und man

b)
anonyme Poster zuläßt, welche man selbst nicht kennt, kommt das doch faktische einem Freibrief für Beleidigungen gleich. Der Forenbetreiber löscht das illegale Posting irgendwanneinmal wenn er wieder der Mails abruft und der Poster ist unbekannt.

Wenn man dann noch die Leserbestätigung bei mails abschaltet oder es gleich so macht wie bei heise.de, dass man wohl eine "Benachrichtigungoption" hat, welche jedoch keinen Nachweis liefert dass/wann diese Benachrichtigung rausging, dann kann man im Streitfall nicht einmal die Kenntnis nachweisen. An HEISE geht daher bei mir alles an die Fax-Nr.: 0511-5352-129 - Die ist nach deren eigenen Angaben für die schnelle und unmittelbare Kommunikation bestimmt. Dann habe ich zumindest einen Faxbereicht.

Das Gericht sieht dies offenbar anders - sinngemäß sprach einer der beisitzenden Richter: "Wer ein öffentliches Forum betreibt und auch noch selbst daran teilnimmt, der haftet für alles, was dort passiert - ob er davon weiß oder nicht."

Was sich mit der ständigen BGH-Rechtsprechung seit Jahrzehnten deckt, dass der Unterlassungsanspruch verschuldensunabhängig ist.

Der Forenbetreiber kann sich ja immer an seinem User schadlos halten!


Aktuelles Beispiel wo man es machen könnte: Mein Parteibuch » Verkündung zu Sigmar Gabriel ./. Marcel Bartels am Dienstag um 12:00h

Appie schrieb:
Ich hoffe das ihr noch weiter in die nächste Instanz geht, zur Not bis zum Bundesgerichtshof.
Wenn da die Richter auch so urteilen, ist es vorbei mit öffentlichen Foren.


Könnte man nicht auch auf die Idee kommen etwas weniger Beleidungen, Morddrohungen (gab es letzte Woche wieder bei heise.de), falsche Tatsachenbehauptungen etc. zu posten.

Verwechselt man hier nicht Ursache und (Aus-)Wirkung?

Ich wünsche dem supernatureforum nichts böses, dass das aber schiefgehen kann, habe ich schon vor einem 1/2 Jahr gesagt.

Mit freundlichen Grüßen



Günter Frhr.v.Gravenreuth
 
Zuletzt bearbeitet:

Smuggler

schläft auf dem Boardsofa
Lange bin ich ja hier noch nicht dabei - aber irgendwie habe ich den Eindruck, dass die Diskussion zu ".... - aktuelle Info nach der Verhandlung in HH" ein wenig an der hier zur Information gestellten Sache vorbei driftet.

Was wohl einige der hier anwesenden sehr lax in den Hintergrund drängen ist, dass es "auch" um das Überleben dieses Forums geht - der Plattform, auf der ihr euch wohl auch gerne austauscht.

Unkenrufe gibt es wahrlich genug - wahrscheinlich auch mehr als ausreichend persönliche Bedenken von Martins Seite ....

Ich drücke jetzt mal auf diesem Weg meine vollste Unterstützung zur Ablehnung eines Vergleichs aus.

Persönlich muss ich auch sagen, dass ich Grundsatzdiskussionen an dieser Stelle überflüssig finde und sehr gespannt auf die Verkündung des Urteils und der daraus folgenden weiteren Schritte warte.
 

oxfort

Geht bald.
Persönlich muss ich auch sagen, dass ich Grundsatzdiskussionen an dieser Stelle überflüssig finde und sehr gespannt auf die Verkündung des Urteils und der daraus folgenden weiteren Schritte warte.

Sehe ich auch so, abwarten! Dann sieht man weiter!

ot:
Danke
 

Gravenreuth

fühlt sich hier wohl
schokokruemmel schrieb:
Persönlich muss ich auch sagen, dass ich Grundsatzdiskussionen an dieser Stelle überflüssig finde und sehr gespannt auf die Verkündung des Urteils und der daraus folgenden weiteren Schritte warte.

Wenn die Äußerung, wo ein Unterliegen droht, nicht die gesamte Gewichtung verschiebt, dürfte die Kostenentscheidung 1/6 zu 5/6 zugunsten von supernature ausfallen. Diese Kosten sind - mit den Spenden im Rücken - wohl nicht das Problem. Unbekannt ist, wer die Kosten dieser Einigung zu tragen gehabt hätte. Letzteres wäre bei einer allgemeinen Kostenentscheidung von 1/6 zu 5/6 zugunsten von supernature und den Kosten der Einigung bei den jeweiligen Parteien kostenmäßig wohl ungünstiger gewesen, als ein Teilunterliegen zu 1/6 (müsste man mal durchrechnen).

Es ist aber auch taktisch absolut richtig eine Entscheidung anzustreben, damit man es "schriftlich hat". Eine andere Frage ist es, ob man es in der Berufung noch unbedingt wissen will. Wenn der Beitrag von br-fl, der wohl im Termin anwesend war, in einem anderen Forum stimmt, dann berief sich das LG Hamburg ausdrücklich auch auf die HEISE-Entscheidung des OLG Hamburg. Wenn dass dann auch so (n) ausgeht ....

Mit freundlichen Grüßen



Günter Frhr.v.Gravenreuth
 

Ares

Herzlich willkommen!
Ist ja super was hier so abgeht in diesen Staat.
Bin ich froh, das ich damit nichts zu tun habe, auch wenn ich aus D komme....
Mein Server liegt in einem anderen Land und im Whois/Denic ist ein Anwalt aus Hong Kong eingetragen....und bezahlt wird alles anonym....da wünsche ich dann mal viel Spaß beim zukünftigen Abmahnen durch irgendwelche.....

Noch nie was bekommen und wenn mal was Angefragt wurde hat sich das im Sand verlaufen ;D .....
Ich kann jeden nur raten das selbe zu machen, per PN nenne ich gerne Kontakte.... Impressum war gestern ;D
 
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