Digital Services Act: Bundesnetzagentur leitet Maßnahmen gegen eBay ein – auch wegen Kontensperrungen

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Digital Services Act: Bundesnetzagentur leitet Maßnahmen gegen eBay ein – auch wegen Kontensperrungen

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Das Verfahren hat nur sehr indirekt etwas mit einer Community wie uns zu tun, und dennoch könnte es ein wichtiger Fingerzeig werden, wie Nutzer von Microsoft in einem uns nur allzu bekannten Problem künftig reagieren könnten. Nach mehrmonatigen Ermittlung hat die Bundesnetzagentur heute offiziell Maßnahmen gegen eBay wegen Verstößen gegen den Digital Services Act angedroht. Ein zentrales Thema: Willkürliche Kontensperrungen.

Die Liste der festgestellten Verstöße ist relativ lang und umfasst um Wesentlichen drei Kernbereiche, zu denen neben unzureichend umgesetze Regeln zur Nachverfolgbarkeit von Händlern auch nicht korrekt umgesetzte Vorgaben zu Melde- und Abhilfeverfahren gehören. Interessant für uns ist aber vor allem der dritte Punkt. Demnach wurden Vorschriften zu Maßnahmen gegen die Nutzer nicht korrekt eingehalten. Hier geht es unter anderem um Informationspflichten, etwa wenn Inhalte entfernt oder Konten gesperrt werden.

Vor allem wirft die Bundesnetzagentur dem Unternehmen aber vor, dass Nutzer die Maßnahmen kaum nachvollziehen, aber vor allem ihre Rechte nicht wirksam wahrnehmen konnten. Vor diesem Hintergrund wurde eBay nun zur Stellungnahme und Ergreifung von Abhilfemaßnahmen aufgefordert. Werden die Verstöße nicht abgestellt, will die Bundesnetzagentur Zwangsmaßnahmen zur Einhaltung des Digital Services Act und ggf. auch die Verhängung von Zwangsgeldern ergreifen.

Der Fall ist gerade wegen der Kontensperrungen auch deswegen für uns recht interessant, weil wir zum Beispiel wegen längst abgestellter Dienste oder wegen Namensgleichheit ähnliche Fälle bei Microsoft hatten. Sollte die Bundesnetzagentur entsprechende Zwangsmaßnahmen ergreifen, erlaubt es gewisse Rückschlüsse, welche Möglichkeiten dann auch gegen die Redmonder bei Bedarf zur Verfügung stünden. Es bleibt also spannend.

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