gerichtsurteil

  1. Supernature

    Kinderschutzsoftware darf Router-Einstellungen verändern

    justizia.gifFritz!Box-Hersteller AVM hat vor Gericht eine Niederlage gegen einen Anbieter der Jugendschutz-Software "Surfsitter" erlitten. Die Software hat im Rahmen der Installation Einstellungen der Firewall und der Kindersicherung der Fritz!Box geändert bzw. deaktiviert. AVM sah darin einen...
  2. Supernature

    "Fliegender Gerichtsstand" bei Online-Rechtsverstößen nicht immer anwendbar?

    justizia.gifBei Rechtsverstößen im Internet gilt in Deutschland allgemein der so genannte "fliegende Gerichtsstand". Das bedeutet: Es ist grundsätzlich egal, wo der Kläger und der Beklagte ihren Wohn- oder Geschäftssitz haben - da Internet-Inhalte im ganzen Land abgerufen werden können, kann ein...
  3. Supernature

    Husch husch ins Röbchen - deutsche Gerichte sollen schneller werden

    justizia.gifKein Land der Welt hat relativ betrachtet mehr Richter als Deutschland - auf 100.000 Einwohner kommen 24 Richter. Und rein statistisch betrachtet liegt die durchschnittliche Dauer eines Gerichtsverfahrens auch durchaus im Rahmen. Dennoch gibt es - je nach Bundesland oder zuständigem...
  4. Supernature

    OLG Nürnberg: Online-Shop kein verbindliches Verkaufsangebot

    justizia.gifWenn jemand einen Online-Shop erstellt und dort Produkte einstellt, dann bedeutet das nicht automatisch, dass er diese auch verkaufen will. Das ist die amüsante Essenz eines Urteils des OLG Nürnberg, welches bei näherem Hinsehen dann aber doch vernünftig erscheint. Was war passiert...
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