Gericht setzt Rauchverbot in Rheinland-Pfalz aus

Blacky89

assimiliert
Sieg für Qualmer ?


12. Februar 2008 19:02 Uhr

Das teilte das Gericht am Dienstag in Koblenz mit. Die Beschwerdeführer, fünf Wirte, hätten nachvollziehbar dargelegt, dass das Gesetz ihre berufliche Existenz gefährden könne (Az: VGH A 32/07). Die endgültige Entscheidung fällt aber erst später in einem Hauptsacheverfahren. Die übrigen Vorschriften des rheinland- pfälzischen Nichtraucherschutzgesetzes können wie vorgesehen an diesem Freitag in Kraft treten.

Das neue Gesetz sieht unter anderem vor, dass in Gaststätten nur noch in abgetrennten Räumen geraucht werden darf, die nicht größer als der Hauptgastraum sind. Diese Regelung setzte das Gericht nun für kleine, inhabergeführte Kneipen ohne Beschäftigte bis zur endgültigen Entscheidung aus. Diese Gaststätten müssen aber am Eingang deutlich sichtbar auf eine Raucherlaubnis hinweisen. ...
...
Die Gastronomen argumentieren, das Gesetz verletze ihre Berufsfreiheit und ihr Eigentumsrecht. Es sei mit deutlichen ...


Den kompletten Artikel bekommt Ihr auf Freenet.de zu sehen


Bin mal gespannt wie das ausgeht.
 
Oben