Vernunftsanfall in Hamburg? Gericht erklärt Abmahnung für rechtswidrig

Supernature

Und jetzt?
Teammitglied
Aus Hamburg sind wir ja so Einiges gewohnt.
Von unterhaltsam über skandalös bis bizarr, aber selten von Vernunft geprägt - so kennen
wir die Gerichtsurteile aus dem Norden.

Aber es geht auch anders:

Die für massenhafte Abmahnungen im Auftrag der Musikindustrie bestens bekannte
Kanzlei Rasch musste vor dem Amtsgericht Hamburg-Altona eine Schlappe einstecken.
Sie hatte einen Internet-Nutzer wegen Filesharing von geschützter Musik abgemahnt.
Die notwendigen Daten dafür hat die Kanzlei von der Staatsanwaltschaft erhalten.
Dummerweise aber unterlief ein Zahlendreher bei der IP-Adresse, und die
Abmahnung traf den Falschen.
Dieser schaltete einen Anwalt ein, worauf die Abmahnung zurückgezogen wurde.
Auf seinen eigenen Kosten aber sollte er sitzenbleiben.
Das sah er nicht ein und klagte gegen die Kanzlei Rasch - mit Erfolg.

Damit aber nicht genug - das Gericht befand die Abmahnung als solche für rechtswidrig,
da sie per "standardisiertem Brief" erfolgt sei.
Auch die Herausgabe der Nutzerdaten durch die Staatsanwaltschaft kritisierte das
Gericht - dies sei ein Verstoß gegen die Strafprozessordnung.

Gericht setzt Abmahnung durch die Musikindustrie Grenzen - Golem.de


Leider "nur" ein Amtsgericht-Urteil - mit dieser gesunden Einstellung wird es der
zuständige Richter aber wohl auch nie in eine höhere Instanz schaffen ;).
 
Zuletzt bearbeitet:
... die Sache ist nicht überzubewerten...
Dummerweise aber unterlief ein Zahlendreher bei der IP-Adresse, und die
Abmahnung traf den Falschen.
dann wird halt der andere auch noch abgemahnt, wäre ja noch schöner wenn man jeden abmahnen könnte...
 
Es geht nicht um den Einzelfall, sondern um die damit verbundenen Aussagen, dass die Abmahnung als solche rechtswidrig ist, weil standardisiert, und dass die Herausgabe von Daten durch die Staatsanwaltschaft kritisch gesehen wird.

Das könnte jetzt durchaus den einen oder anderen Betroffenen ermutigen, nicht einfach zu bezahlen, sondern sich zur Wehr zu setzen.

Wobei meine persönliche Meinung ist, dass sich die Aussage bezüglich der Abmahnung nur schwer halten lässt.
Hat jemand geschützte Musik unerlaubt verbreitet, dann hat er sich strafbar gemacht und den Rechteinhaber potenziell geschädigt, da beißt die Maus keinen Faden ab, wie man so schön sagt.
Wenn ein Anwalt nun 500 oder mehr solcher Fälle zu bearbeiten hat, dann ist es doch nur normal, wenn er das Verfahren standardisiert.
Eine Serienabmahnung ist es ja erst dann, wenn man massenhaft Briefe verschickt, ohne die Rechtslage im Einzelfall zu prüfen.
 
Die für massenhafte Abmahnungen im Auftrag der Musikindustrie bestens bekannte
Kanzlei Rasch musste vor dem Amtsgericht Hamburg-Altona eine Schlappe einstecken.
Sie hatte einen Internet-Nutzer wegen Filesharing von geschützter Musik abgemahnt.
Die notwendigen Daten dafür hat die Kanzlei von der Staatsanwaltschaft erhalten.

Heute gab es ein Bericht im TV- Fron**21 über diese Kanzlei und wie sie im Internet nach Leute suchen, die Musik herruntergeladen haben.

Man muss verdammt aufpassen, im Forum ein falsches Wort geschrieben, Datei herruntergeladen, Bild postiert und schon sind vermutlich 10.000€ zu bezahlen.

Der Gesetzgeber sollte langsam aktiv werden!!!
 
Man muss verdammt aufpassen, im Forum ein falsches Wort geschrieben, Datei herruntergeladen, Bild postiert und schon sind vermutlich 10.000€ zu bezahlen.

Der Gesetzgeber sollte langsam aktiv werden!!!

welcher Gesetzgeber, der, der mit den abmahngeilen Anwälten gemeinsame Sache macht. Der, der uns auf Schritt und Tritt überwacht. Nur das Gammelfleisch, das kriegen sie nicht, das ist zu schnell!!

gruss
Neo2K
 
Das Kapital ist der Gesetzgeber.
Die Politiker sind die Nehmer Gesetznehmer die alles nach einem Scheinpalaver verabschieden.

Du bist Deutschland :bodyshake
 
Heute gab es ein Bericht im TV- Fron**21 über diese Kanzlei und wie sie im Internet nach Leute suchen, die Musik herruntergeladen haben.

Ich habe diesen Bericht auch gesehen, wobei es nach meiner Meinung aber mehr
darum ging Leute im Internet zu suchen, die Musikdateien anbieten. Man hat
in der Sendung den Versuch gemacht zu erklären, dass man bei vielen
"Filesharing-Programmen" nicht nur etwas herunterlädt sondern auch sofort
zum Anbieter dieser Musikdateien wird.
Natürlich sind diese Aktionen nicht legal, ich hatte aber den Eindruck, dass diese
Kanzlei mehr hinter den Leuten her ist, die Musikdateien auch zum Download
anbieten.
Das Hauptproblem ist natürlich, dass viele Leute auf ihrem Rechner irgendwelche
Filesharing-Programme installiert haben und denen gar nicht bewusst ist, dass
die damit auch sehr schnell zum Anbieter von Musikdateien werden.

Aber mal zurück zum eigentlichen Thema.
Eigentlich sollte der wegen des "Zahlendrehers" unberechtigt Abgemahnte von
der Kanzlei nicht nur alle Kosten erstattet bekommen, sondern dem sollte
auch noch so eine Art "Schmerzensgeld" zustehen, weil der ja das ganze
Verfahren durchziehen musste.
 
Was war das doch im Mittelalter oder auch noch im wilden Westen schön. :autsch Die staatlichen Trolle in Hamburg hätte man mit 'nem Morgenstern flugs auf Linie bringen können. :keule Mit einem Peacemaker war die Überzeugungskraft :uzi noch doller. Aber was haben wir? Einen scheiß Schäuble, der demnächst spitze Bleistifte und Schuhe zur Waffe erklären lässt. Und keiner ersticht ihn dann mit sowas, daß er wenigstens einmal Recht hatte. :devil
 
Zuletzt bearbeitet:
ot:
Bleistifte nun auch...
Dann folgen ja auch bald alle anderen Schreibutensilien.
Na dann geht's ja noch weiter bergab mit der Bildung.
Womit sollen die Schüler/innen denn das klassische Schreiben lernen? ;)
 
ot:
Füller.... Ach neee, mit dem könnte man ja Säure verspritzen...
bleibt nur noch die gute, alte Gänsefeder - geht aber auch nicht, da man ein Messer zum anspitzen braucht, verd....! :ROFLMAO:
 
ot:
Kreide und Schiefertafel?
Ne, geht auch nicht.
Die Tafel könnte man als Schlagwaffe verwenden.

Bleiben also nur noch Fingerfarben.:ROFLMAO:
 
ot:
Und was ist mit Wachsmalstiften und Papier? Achne, geht auch nicht...an Papier kann man sich ja schneiden...
 
Zuletzt bearbeitet:
ot:
wie wärs den mit holzkohle und dann einfach auf den boden schreiben?.....ne geht nicht um holzkohle zu machen muß man ja feuer benutzen.


:D:D:D
 
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