[Politik] 10-Punkte-Plan für Deutschland - ach wäre es doch so einfach...

10-Punkte-Plan für Deutschland - ach wäre es doch so einfach...

Folgendes erhielt ich heute per Mail; ich gebe es mal ungefiltert weiter, dazu hat sicher jeder etwas zu sagen


10 - Punkte-Plan zur Konsolidierung Deutschlands


Bei konsequenter Umsetzung dieser Maßnahmen käme Deutschland in nächstem
Jahr ohne Neuverschuldung aus und wäre in spätestens acht Jahren
schuldenfrei.


1. Sofortige Einführung von nur noch drei Steuersätzen von 10, 20 und
30%

Dieses Signal für die Wirtschaft im In- und Ausland würde einen massiven
Investitionsschub in Deutschland auslösen. Als Folge davon würde ein
starker Anstieg der Steuereinnahmen zu verzeichnen sein.

Gegenargument: Das muß gegenfinanziert werden.

Antwort: Das Wort Gegenfinanzierung ist volkswirtschaftlich völliger
Unsinn, da bei einer Gegenfinanzierung keine Einsparung entsteht,
sondern
durch den Verwaltungsaufwand nur höhere Kosten. Das muß eingespart
werden.


2. Sofortige Abschaffung sämtlicher Subventionen

Wenn in zehn Jahren Autos mit Wasserstoff fahren, wird in Deutschland
immer
noch Kohle gefördert? Die Abschaffung dieses Unsinns alleine würde schon
eine Neuverschuldung erübrigen.

Gegenargument: Dann entstehen sehr viele Arbeitslose.

Antwort: Die Beschäftigten in subventionierten Industrien sind
volkswirtschaftlich gesehen doch sowieso Arbeitslose, da sie von der
Allgemeinheit bezahlt werden. Das Weiterzahlen des Gehaltes an die so
entstehenden Arbeitslosen für zwei Jahre, unabhängig davon, ob sie eine
neue Stelle finden oder nicht, würde nur einen Bruchteil der Kosten
verursachen.


3. Reduzierung der Bundesländer von sechzehn auf acht

Baden-Württemberg (vormals Baden-Württemberg)
Bayern (vormals Bayern)
Hessen-Pfalz (vormals Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland)
Mecklenburg-Holstein (vormals Mecklenburg-Vorpommern und
Schleswig-Holstein)
Niedersachsen (vormals Niedersachsen, Hamburg und Bremen)
Nordrhein-Westfalen (vormals Nordrhein-Westfalen)
Preußen (vormals Berlin und Brandenburg)
Sachsen-Thüringen (vormals Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen)

Die Einsparungen in der Verwaltung wären so gewaltig, daß die Finanznot
der
Länder auf einen Schlag behoben wäre. Durch Abschaffung der
Regierungsbezirke, die eigentlich mit Erfindung des Faxgerätes hätte
erfolgen können, sind abermals Einsparungen in Millionenhöhe zu
erzielen.


4. Abschaffung des Rentensystems

Da unser Rentensystem ein Generationenvertrag ist, kann es nur
funktionieren, wenn die Alterspyramide auf einem sehr breiten Sockel
steht.
Im Jahre 1892 wurden das letzte Mal soviel Kinder geboren, wie alte
Leute
gestorben sind. Sollen wir in zwanzig Jahren 30% Rentenbeiträge zahlen?
Ab
sofort dürfen Erwerbstätige, die jetzt in das Berufsleben eintreten,
keine
Rente mehr erhalten, sondern müssen sich privat versichern. Für die
jetzigen Rentner muß die Rente von den jetzt Erwerbstätigen aufgebracht
werden, d.h. diejenigen, die in Zukunft auf Rente verzichten, müssen
jetzt
schon einen reduzierten Beitrag leisten, um notwendige finanzielle
Mittel
für eine private Absicherung aufbringen zu können. Das bedeutet, daß die
Höhe der Rente sich nach den Einnahmen der Rentenkasse geteilt durch die
Anzahl der Rentner und nicht nach dem Gutdünken des Bundestages richtet.

Gegenargument: Das ist unsozial, schließlich haben die Rentner ihr Leben
lang eingezahlt.

Antwort: Das ist unerheblich, da ein Generationenvertrag keine
Versicherung
ist. Noch viel unsozialer wäre es, wenn in zwanzig oder dreißig Jahren
den
dann in Re nte gehenden zugemutet würde, von Sozialhilfe zu leben, da
dann
schlicht und einfach kein Geld mehr da ist.


5. Zusammenführung aller Krankenkassen zu einer

In Deutschland gibt es eine Arbeitslosen- und eine Rentenversicherung,
aber
über 370 Krankenkassen. Da die Krankenkassen sowieso halbstaatliche
Organisationen sind, reicht eine. Hierdurch sind so viele Einsparungen
möglich, daß keinerlei Einschnitte im Gesundheitswesen notwendig sind.
Außerdem ist in der Krankenkasse die Verantwortung des Versicherten zu
fördern. So sind drei Tarife einzuführen, ein Basistarif mit 10 %, ein
Standardtarif mit 12,5% und ein Volltarif mit 15% Beitragssatz. So kann
jeder selber den Grad der Versorgung wählen.

Gegenargument: Dann entstehen wieder Arbeitslose in der Verwaltung.

Antwort: Siehe Punkt 2., diese Leute sind bereits arbeitslos, da sie von
der Allgemeinheit finanziert werden. Außerdem würden sie in der dann
florierenden Wirtschaft schnell wieder eine Arbeit finden. Dadurch, daß
die
hohen Lohnnebenkosten in Deutschland Beschäftigung verhindern, haben wir
bereits genug Arbeitslose.


6. Reduzierung des Bundestages auf 201 Abgeordnete

Die Einsparungen würden sich zwar nur im zweistelligen Millionenbereich
bewegen, für Bundestagsabgeordnete eine höchstens marginale Größe, das
Signal an die Bevölkerung wäre aber gewaltig. Ebenso wäre ein
Mehrheitswahlrecht angebracht, d amit auch funktionsfähige Mehrheiten
entstehen.


7. Ersatzlose Streichung aller beschäftigungsfeindlichen Gesetze

Ladenschlußgesetz: Ein solches Gesetz gibt es in fast keinem anderen
Land
auf der Welt. Der mündige Bürger kann selber entscheiden, wie oft, wann
und
wo er sein Geschäft öffnet oder nicht. Durch die Einführung von
Öffnungszeiten rund um die Uhr würden viele Arbeitplätze entstehen.

Gegenargument: Dann müssen viele in Schichten arbeiten.

Antwort: Das tun Polizisten, Krankenschwestern, Feuerwehrleute und viele
gewerbliche Arbeitnehmer bereits und verdienen Geld damit.

Kündigungsschutzgesetz: Man wollte mit diesem Gesetz die Arbeitnehmer
vor
Willkür schützen, erreicht hat man nur, daß keiner mehr Leute einstellt,
wenn er die Arbeit auch mit Überstunden erledigen kann.

Gegenargument: Dann zieht in Deutschland doch wieder eine
Hire-and-fire-Mentalität ein.

Antwort: Eine Hälfte von Hire-and-fire ist Hire, das bedeutet
Einstellen.
Wenn der Arbeitnehmer auch schneller kündigen kann, wird der Arbeitgeber
schon darauf achten, daß er seine Mitarbeiter gut behandelt. Außerdem
kann
jeder individuelle Kündigungsschutzvereinbarungen vertraglich
festhalten.

Behindertenschutzgesetz: Man wollte mit diesem Gesetz die Behinderten
fördern, erreicht hat man nur, daß keiner mehr Behinderte einstellt. Der
durchschnittliche Behinderte will beweisen, daß er genauso gut ist, wie
ein
Nichtbehinderter. Daher ist er im Schnitt motivierter als der
Nichtbehinderte. Daher würde es sich für jeden Arbeitgeber lohnen,
Behinderte einzustellen. Unter Behinderten gibt es durchschnittlich aber
genauso viel schlechte, wie unter Nichtbehinderten. Die wird man dann
nicht
mehr los. Außerdem ist die Behindertenquote für Betriebe höher als der
Anteil von Behinderten an der Bevölkerung, somit handelt es sich bei der
Ausgleichsabgabe um eine versteckte Steuer auf Kosten der Behinderten.

Gegenargument: Dann sind doch Behinderte wieder der Willkür der
Arbeitgeber
ausgesetzt.

Antwort: Arbeitgeber sind auch nicht willkürlicher als z.B.
Gewerkschafter.
Außerdem will kein Arbeitgeber einen guten Arbeitnehmer loswerden, egal
ob
behindert oder nicht. Die meisten Behinderten sind strikt gegen dieses
Gesetz, sie wissen, warum.

Die oben genannten drei Beispiele sind nur eine Auswahl, es gibt noch
eine
ganze Reihe mehr Gesetze, die völlig überflüssig und kontraproduktiv
sind.


8. Umstellen der öffentlichen Haushalte von Verbrauchsorientierung auf
Bedarfsorientierung

Dadurch, daß in öffentlichen Haushalten das Budget im nächsten Jahr nur
gewährt wird, wenn es im alten Jahr auch verbraucht wurde, wird am Ende
des
Jahres Geld für überflüssige Dinge ausgegeben. Wenn das Budget nach
Bedarf
ausgelegt würde, entständen Einsparungen im zweistelligen
Milliardenbereich.


9. Umstellung von Steuergeldern auf Zweckgebundenheit

Durch zweckgebundene Mittel entsteht erheblich mehr Klarheit in den
Haushalten. Wenn z.B. die Kraftfahrzeugsteuer ausschließlich für den
Straßenbau verwendet würde, gäbe es einen gewaltigen Schub für die
Bauwirtschaft in Deutschland.


10. Beseitigung des permanenten Staus auf deutschen Straßen und der
damit
verbundenen Kosten in Milliardenhöhe für die Wirtschaft

Es muß ein Programm aufgelegt werden, daß bis zum Jahr 2006 alle
Autobahnen
in Deutschland mindestens dreispurig ausgebaut werden. Bis dahin ist ein
absolutes Überholverbot für LKWs auf zweispurigen Autobahnen
einzuführen.
Diese Maßnahmen würden einen gigantischen Schub für die deutsche
Wirtschaft
bringen, da endlich einmal für einen etwas längeren Zeitraum
Planungssicherheit entstünde.


Sicherlich sind bei der Umsetzung der einen oder anderen Maßnahme
massive
Widerstände von Lobbyisten zu erwarten. Diese können aber überwunden
werden, wenn der Bevölkerung klargemacht wird, daß um diesen
10-Punkte-Plan
kein Weg herum führt. Je länger man mit der Umsetzung wartet, desto
schmerzhafter werden dann die Einschnitte.

Wo darf ich unterschreiben?

Da ist ja endlich die Reform, auf die wir solange gewartet haben.

Die Sache klingt überzeugend, wenngleich ich als Laie natürlich nicht beurteilen kann, ob diese Maßnahmen tatsächlich die angenommenen Auswirkungen haben würden bzw. nicht gravierende 'Nebenwirkungen' hätten.

Dennoch würde ich einem solche Konzept eher trauen als der Agenda 2010.

Das mit den Kohlesubventionen wurde jüngst im Spiegel ausführlich geschildert. Die Details sind teilweise echt haarsträubend. Aktuell ist wohl in diesem Bereich wieder eine Einstellungsschub geplant, um wieder 'frisches Blut' zu bekommen. Was dort im Bereich Landschaftsschutz nebenher zusätzlich investiert werden muss, damit nicht ganze Dörfer im wahrsten Sinne des Wortes von der Erde verschluckt werden, ist echt Wahnsinn. Aber hey, womit sollen wir heizen, wenn plötzlich der Russe kommt, der Franzose uns hängen lässt, der Schweizer nicht mehr liefert, die Sonne nicht mehr scheint, die Atomkraftwerke explodieren und alles Wasser verdunstet? Hä, womit würden wir dann heizen? Da habt Ihr es.... :wand

Also das mit der Ankurbelung der Wirtschaft durch Autobahnbau kommt mir bekannt vor :devil

Überhaupt sind die meisten Punkte nur in einer Diktatur realisierbar. Den Ausstieg aus dem Generationenvertrag beispielsweise, so sinnvoll und nötig er auch sein mag, wird keine Partei in Angriff nehmen. Denn die Folgen sind keinesfalls innerhalb der gleichen Legislaturperiode zu spüren und somit wertlos. Das kann nur umsetzen, wer keine Angst um seine Wiederwahl haben muss.

*applaus applaus*
Ich schliesse mich Gamma-Ray vollkommen an.
Hätte auch nur EIN Politiker den Mumm, diese Forderungen öffentlich zu machen, dann würde er sicherlich eine Erhebliche Mehrheit der Bevölkerung bekommen.
Diese Gesetzesflickerei sämtlicher Parteien ist, gelinde gesagt, der letzte Mist. Kein vernünftiger Mensch kann einen solchen Generationenvertrag heutzutage noch bekräftigen. Ein rigoroser Schnitt ist hier unbedingt notwendig, sonst geht unser Standort unter.

Und wie heisst es so schön?

Lieber ein Ende mit Schrecken
als ein Schrecken ohne Ende!​

Gutes Argument, Supi!

Der Zug ist abgefahren. Wäre aber interessant gewesen als die EU noch EG, besser noch EWG genannt wurde.

Gruss
Tim

Fehlen noch zwei Punkte:

Deutschland muss schnell raus aus der EU, am besten noch vor der Osterweiterung und den damit verbundenen enormen Aufwendungen, die uns für die nächsten 3-5 Jahrzehnte zusätzliche Billionen kosten werden.

Und damit verbunden natürlich die Abschaffung des Euro und die Wiedereinführung der DM.

Tatsächlich wäre eine Neugründung einer 'Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft' mit handverlesenen Mitgliedern vermutlich eine sinnvolle Alternative zur jetzigen EU.

Das ist doch reines schwarz-weiß-Denken und eher typisch für die klassischen Stammtische. Ich versuche mal, nur einen dieser Punkte etwas argumentativ zu begleiten (ähnliches ließe sich für jeden der anderen Punkte auch tun):

1. Sofortige Einführung von nur noch drei Steuersätzen von 10, 20 und
30%

Ein Spitzensteuersatz von nur noch 30 % würde für die meisten von uns kaum Auswirkungen haben, die Spitzenverdiener würden allerdings eine Menge sparen. Ein Einkommensmillionär würde allein 150.000 € pro Jahr Steuern sparen.

Es läßt sich statistisch nachweisen, dass dieses Geld nur zu einem sehr geringen Anteil dem Konsum zugute kommt, da diese Sorte Mensch i.d.R. ohnehin schon alles hat und das mehreinkommen zur Erhöhung der eigenen Sparquote nutzt. Das heißt nichts anderes, als dass die ohnehin Reichen noch reicher werden, die heimische Wirtschaft davon allerdings nicht angekurbelt wird.

Die Argumentationskette ließe sich nahezu beliebig erweitern.

Kurz gesagt, das Funktionieren einer Volkswirtschaft ist so simpel nicht.


:boxer

Original geschrieben von Grainger
Fehlen noch zwei Punkte:

Deutschland muss schnell raus aus der EU, am besten noch vor der Osterweiterung und den damit verbundenen enormen Aufwendungen, die uns für die nächsten 3-5 Jahrzehnte zusätzliche Billionen kosten werden.

Und damit verbunden natürlich die Abschaffung des Euro und die Wiedereinführung der DM.

Tatsächlich wäre eine Neugründung einer 'Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft' mit handverlesenen Mitgliedern vermutlich eine sinnvolle Alternative zur jetzigen EU.

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1.) EU-Austritt: Das Problem könnte sich schneller lösen, als manchem vielleicht lieb ist - wenn wir rausgeworfen werden, weil wir die Stabilität gefährden

2.) Wiedereinführung der DM: Und damit ein erneuter Anstieg der Lebenshaltungskosten um 10-15%, von den Einmalkosten ganz zu schweigen...

3.) "handverlesene Mitglieder" - und Deutschland beantragt eine Wildcard?

Original geschrieben von evergreen
Das ist doch reines schwarz-weiß-Denken und eher typisch für die klassischen Stammtische.

Das heißt nichts anderes, als dass die ohnehin Reichen noch reicher werden...

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Ja, genau!

Profitiert von den anderen beiden Steuersätzen niemand? Sind die 50 Euro (um irgend eine Zahl zu nennen) die Du nach einer Reform mehr im Geldbeutel hättest, weniger Wert, weil jemand anderer eventuell 100 Euro oder 500 Euro mehr hat?

Keine Reform kommt ohne Opfer aus, das ist offensichtlich. Bei uns herrscht aber die Tendenz vor, dass man sich wie die Geier auf die negativen Punkte stürzt und diese ausschlachtet, bis sich kein Mensch mehr für etwaige Vorteile interessiert. Und wehe, wenn von einer Reform nicht ausschließlich die Bedürftigen (was immer man dafür auch als Maßstab festlegt, wo immer man das die Grenze zieht) profitieren.

Bei vereinfachten Steuersätzen könnte man in der Steuerverwaltung massiv Stellen sparen und die frei werdenen Kräfte (Umschulung oder Ruhestand+Neueinstellung) der Steuerfahndung zuordnen (intensiver gegen Steuerhinterziehung bzw. Korruption vorgehen).

Durch niedrigere Sätze und die drastische Vereinfachung, wird es unattraktiver und schwieriger Steuern zu hinterziehen.

Natürlich funktionieren Volkswirtschaften nicht soo einfach, aber möglicherweise helfen manchmal einfache Ansätze um zumindest einen kleinen Schritt voran zu kommen...

Original geschrieben von chmul
Profitiert von den anderen beiden Steuersätzen niemand? Sind die 50 Euro (um irgend eine Zahl zu nennen) die Du nach einer Reform mehr im Geldbeutel hättest, weniger Wert, weil jemand anderer eventuell 100 Euro oder 500 Euro mehr hat?

Bei vereinfachten Steuersätzen könnte man in der Steuerverwaltung massiv Stellen sparen und die frei werdenen Kräfte (Umschulung oder Ruhestand+Neueinstellung) der Steuerfahndung zuordnen (intensiver gegen Steuerhinterziehung bzw. Korruption vorgehen).

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Aber klar sind 50 € dann weniger wert, wenn alle anderen 100 € oder mehr bekommen. Der Betrag ist doch nicht absolut zu sehen, sondern immer nur in Relation zu dem, was alle anderen bekommen. Was hilft es dir, wenn du 1 Mio. € verdienst, alle anderen aber 10 Mio € und die Lebenshgaltungskosten sich entsprechend einpendeln.

Wir haben 4,5 Mio. Arbeitslose (offiziell, inoffiziell wahrscheinlich mehr). Aus denen ließen sich Steuerfahnder ohne Ende rekrutieren. Wenn die Steuerverwaltung tatsächlich Stellen einsparen würde, hätten wir doch nur noch mehr Arbeitslose. Übrigens: Ich bin sicher, die meisten sog. Steuerhinterziehungen sind völlig legal - siehe z.B. die wahnsinnig hohen Steuern, die unser Idol Michael Schumacher in Deutschland zahlt.

Klar, bluescreen, da hast Du natürlich recht, mit der Relation.

Aber so meinte ich das nicht. Mir ging's darum, dass wir uns nicht darum kümmern, ob wir mehr haben als bisher, sondern erstmal schauen müssen, ob der andere, der sowieso schon viel zu viel verdient, eventuell mehr mehr hat als ich.

So ich habe diesen Maßnahmenkatalog Gestern das erste mal
gelesen und dachte "geil".
Doch heute, nachdem ich etwas nachgedacht habe,
die Ernüchterung.
Dieser 10-Punkte-Plan für Deutschland hat einfach nur
Stammtischniveau und ist einfach Stuß !
Wobei ich sagen muß, es sind gute Ansätze dabei !
Begründungen und Beispiele liefere ich heute Nacht oder
morgen Früh, da ich gleich auf Arbeit muß, nach.

Echt goldig euer "Internationaler Frühschoppen" mit 10 Boardies aus 11 Bundesländern.

Echt goldig euer "Internationaler Frühschoppen" mit 10 Boardies aus 11 Bundesländern und einem ANARCHISTEN

Gruss
Tim

@Thargor

Freut uns, dass wir zu Deiner Unterhaltung beitragen können.

Also alle 10 Thesen sind totaler Schwachsinn:

zu 1. Steuerausfälle in Milliardenhöhe die erst in Jahren wieder ausgeglichen werden können, es kommt eben nicht nur auf die Steuern an wenn sich keine Unternehmen hier niederlassen, und die die hier sind zahlen eh kaum was (eher Lohnnebenkosten senken)

zu 2. Subventionen gibt es nicht nur bei Kohle sondern auch bei Öffentlicher Nahverkehr, Stahl, Landwirtschaft, Schiffbau und vieles andere -> es macht uns von andern abhängig wenn wir das alles nicht mehr selbst produzieren

zu 3. da müssten dann nebenbei noch die Bevölkerung mitmachen und man könnte dann auch gleich die ganzen kleinen Bezirke auflösen... die lassen die meisten Kosten entstehen aber wer ist dann für das Wohl des Volkes da?

zu 4. Die Rentner bilden fast die Konsumstärkste Schicht die es gibt und das soll abgeschafft werden? Das könnet der Staat nicht kompensieren wenns keine Rente mehr gibt. Ohne Konsum keine Steuern und Investitionen und dadurch weniger Arbeit und wieder weniger Konsum... immer so weiter

zu 5. Also wir haben ne freie Marktwirtschaft, da kann man das nicht zusammenführen... Arbeitslose + Rentenversicherung ist aber staatlich.
Es würde außerdem zu einer willkür der Krankenkasse kommen, wer sol da was gegen machen ohne Konkurrenz?

zu 6. Jeder Abgeordnete steht für einen Wahlkreis... Als verringern wir mal eben alles um ca. 65%. Dann kommt ein Abgeordneter auf 400.000 Leute. Das ist aber nicht im Sinne einer Demokratie

zu 7. Es gibt kaum ein Land wo es keine Ladenschlussgesetze gibt. Welches noch außer USA? Beschäftigungsfeindlich ist dann auch ein Mindestlohn, Überstundenregelung, Urlaub, Versorgung bei Krankheit, Mutterschaftsurlaub... Also kommen wir wieder zurück zur Zeiten der industriellen Revolution als die Arbeiter schön ausgebeutet wurden... Die Reichen werden immer reichen und die Armen immer ärmer...

zu 8. Es würde eben Bedarf geschaffen werden und somit genauso viel oder noch mehr ausgegeben werden, gibt ja keine Grenzen mehr im Budget.

zu 9. Wofür ist dann Tabaksteuer? Mehrwertsteuer? Mineralölsteuer? Alkoholsteuer use... wofür soll das vewendet werden und was ist wenns Geld nicht ausreicht?

zu 10. Staus entstehen bestimmt nicht durch solche Elefanten rennen, eher duch eine totale Überlastung der Straßen... mehr Baustellen bedeuten auch mehr Staus was also dann bis 2006 nichts bringt (außerdem würde das nicht bis 2006 gehen, ein kleines Autobahnkreuz auszubauen dauert schon mehr als 2 Jahre... solen jetzt alle Autobahnen gesperrt werden). Woher soll das Geld genommen werden?

Sind eben alles billige und nicht haltbare Aussagen und solche Leute die eh nur die Bildzeitung lesen (also den MOB) hinter sich zu bringen... außerdem bei wem soll den angefangen werden mit dem Einsparen? Wer lässt sich denn freiwillig Geld wegnehmen und seine Sicherheiten für die Zukunft?

Danke Chmul

Vielleicht kann man den Unsinn ja ins Comedy Forum verschieben.