Diskussion Groko - Ein Fehler wiederholt sich?

Gamma-Ray

Moderator
Teammitglied
Fehler ist in diesem Fall doppeldeutig, denn man könnte damit auch die Weimarer Zeit meinen, anstatt schon wieder Groko.

Welche Alternativen gibt es denn, außer dass wir wieder an die Wahlurnen müssen? Es ist eigentlich doch schlimmer, wenn
nicht regiert wird könnte man sagen. Ebenso könnte man sagen, dass jetzt die Politiker die schmerzhaften Themen aussitzen
können, indem niemand nachgibt.

Eine Kompromissentscheidung ist immer noch besser, als keine Entscheidung. Wenn jetzt alle Konstellationen platzen, was
kommt danach? Deutschland wählt neu und das Desaster beginnt von neuem?
Warum muss jetzt basisdemokratisch und erbsenzählerrisch jeder Punkt in der Sondierung auseinander genommen werden,
wenn das doch erst in der eigentlichen Regierungsarbeit ansteht?

Warum will keine Partei einzeln das Gesicht verlieren, dann aber vor dem Wähler Farbe bekennen muss und der Gesichtsverlust
dann alle betrifft?

Warum müssen wir Deutschen Parteien abstrafen bei der Wahl, wenn sie sich auf Kompromisse einlassen?

Wir Deutsche haben immer was zu kacken und jammern auf höchstem Niveau. Mit der Unzufriedenheit schaffen wir eine
immer größere Parteienlandschaft, die immer mehr Kompromisse eingehen müssen, damit auch ja jeder Recht behält.

Die Politik ist ein Spiegelbild unserer selbst. Je unzufriedener wir wählen, je tiefer sinken wir ab und sehr bald müssen
sich in Deutschland 4 oder 5 Parteien einigen, wie es in anderen Ländern längst üblich ist. Dabei hatte man uns vielleicht
um das vergangene beneidet. Damit lagen wir nicht immer richtig, aber es hat zumindest funktioniert.
 
...
Welche Alternativen gibt es denn, außer dass wir wieder an die Wahlurnen müssen? ...

Das Beispiel Norwegen zeigt seit viele Jahren, daß eine Minderheitsregierung sehr gut funktionieren kann. Norwegen gilt als das am weitesten entwickelte Land der Welt und das Volk ist mit dem Lebensstandard hoch zufrieden. Norwegen: Neue bürgerlich-konservative Regierung steht
Mir stellt sich bei Koalitionskompromissen immer die Frage, sind die Kompromisse wirklich gut für das Land oder geht es bei der angestrebten Regierungsbildung doch nur darum, daß jede der beteiligten Parteien das Gesicht nur ein bißchen verliert, völlig egal, ob ein ausgehandelter Kompromiss für das Land wirklich gut oder schlecht ist.
 
Ist es denn wirklich ein Fehler gewesen?
Natürlich gibt es Unterschiede, aber im Prinzip wollen doch beide Parteien das gleiche - nur ärgert sich die eine Seite schwarz und die andere wird rot vor Ärger.
Das mit dem "Gesicht-verlieren" scheint wohl doch wichtiger zu sein, als ein vernünftiges Zusammenraufen.
Das "Jammern auf höchstem Niveau" wird immer extremer, da hast Du völlig Recht, Gamma.
Man kann es nun mal nicht jedem Recht machen, weil es immer Gewinner und Verlierer gegeben hat - gibt und aller Wahrscheinlichkeit nach weiterhin geben wird; wobei die Verlierer meist in der Überzahl sind.
Und diese "Verlierer" greifen dann nach jedem Strohhalm, der ihnen ein Leben im Überfluss verspricht, egal wie links oder wie rechts diese Strohhalme im Parteienwind wedeln.
Ich kann nur hoffen, dass sich die Verantwortlichen an den Sinn und Zweck einer stabilen Regierung erinnern und sich doch noch einigen.
Ich wollte gerade schreiben: "In einer Familie stimmen auch nicht immer alle überein, aber sie gehen nicht gleich auseinander!", aber das ist wohl ein ganz schlechtes Beispiel.
Darum sage ich lieber:"In den Familien, die ich kenne . . ."
 
Was ich bezeichnend finde - vielleicht habe ich aber auch nur den falschen Eindruck gewonnen - ist das Meinungsbild in Deutschland. Nachdem die SPD abgesagt hatte, fand eine Mehrheit Jamaika gut. Je länger die Verhandlungen mit Jamaika dauerten, desto geringer wurde diese Zustimmung. Dann stieg die FDP aus und die SPD war doch wieder im Gespräch.

Und siehe da, die GroKo gewann an Zustimmung. Allerdings nur so lange bis auch da die Sondierungen länger und länger wurden. Der letzte Stand war, dass die Zustimmung zur GroKo wieder sinkt.

Das wirft ein spezielles Licht auf den Durchschnittsdeutschen und auch wenn alle Umfragen von Lobbyisten bezahlte Fake News sind, halte ich unseren Wankelmut für durchaus plausibel.
 
Persönlich bin ich gegen eine Fortsetzung der Großen Koalition, dass bedeutet nichts anderes als weitere 4 Jahre Stillstand und Aussitzen.
Allerdings befürchte ich bei einer Neuwahl einen nochmaligen großen Stimmgewinn für die AfD, was mir auch nicht behagt.

Das ist jetzt wieder mal eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera.
 
Partei zum Mitregieren gesucht

Fassen wir mal zusammen, wer sich in der Regierungsverantwortung sieht und wer auf den Oppositionsbänken.

regierungsorientierte Parteien

CDU/CSU
Bündnis 90/Die Grünen

Anteil am Deutschen Bundestag: Die Minderheit

oppositionsorientierte Parteien

SPD
AfD
FDP
Die Linke

Anteil am Deutschen Bundestag: Die Mehrheit

Fazit

Die Mehrheit des Deutschen Bundestags ist, Parteidisziplin vorausgesetzt, regierungsunwillig.

Natürlich ist eine Minderheitsregierung sowohl rechtlich als auch praktisch möglich, war aber so nie vorgesehen.
Aus den Erfahrungen der Weimarer Republik wurde unser politisches System auf möglichst hohe Stabilität ausgelegt.

Das System scheint momentan dysfunktional. Wir versinken zwar deshalb nicht im Chaos, aber gut muss ich es nicht finden.

Das kategorische Nein der SPD zu der Linken auf Bundesebene, weil sie Oskar und das WASG-Trauma nie überwunden hat.
Und noch mal die SPD, die ihr Hartz IV- und ihr Merkel-Trauma nie überwunden hat.
Die Kompromisslosigkeit der Linken, was ihre Inhalte angeht, wenn von Rot-Rot-Grün die Rede ist.
Die Christian-Linder-Partei Formerly Known As FDP, die das Merkel-Trauma nie überwunden hat.
Die AfD mit ihre Fundamentalopposition, die ich aber auch nicht in der Regierung sehen möchte.

Wir bräuchten vielleicht mal neue Parteien, die Lust hätten, auf der Grundlage des Grundgesetzes, zu regieren.

Vielleicht bringt es ja auch eine neue politische Strömung hervor. Möglicher Parteiname: Die Regierungswilligen.

Momentan scheint man mehr Protestwähler und abseits vom Mainstream zu sein, wenn man CDU/CSU oder Grüne und damit regierungswillige Parteien wählt.
 
GroKo, nein Danke!
Ich habe ganz entschieden dagegen gewählt.

Dieses dauernde Gelaber einer "stabilen Mehrheit" geht mir mittlerweile genau so auf den Zeiger, wie "das ist Alternativlos"!
Schickt Merkel oder wen auch immer in die Minderheitsregierung.
Auf Grundlagen der Sondierungen kann Merkel ja dann Kooperationen mit anderen Parteien eingehen.

Neuwahlen wären meiner Meinung nur das letzte Mittel um es noch einmal zu versuchen,
jedoch sollte jedem klar sein, dass
1. die erste Riege der Parteien weg vom Fenster sind (was vielleicht gar nicht mal so schlecht wäre),
2. aber mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit die AfD noch mehr Stimmen bekommen würde (was wiederum gegen Neuwahlen spricht!)
 
Jetzt hängt es an der Sozen-Basis.

Ich persönlich bin ehrlich gesagt von deren Parteispitze angewidert. Schulz sichert sich seinen Posten und tritt unverholen jeden noch so kleinen Rest an Glaubwürdigkeit in die Tonne. Und Nahles als Parteivorsitzende? Der Inbegriff der Strippenzieherin als Erneuerer der Partei?

Dazu Seehofer mit dem Heimatministerium als Altersruhesitz und eine angeschlagene Kanzlerin.

Ich bin für die GroKo, aber das wirkt auf mich, wie das letzte Aufgebot einer völlig abgekämpften Armee.
 
Ich wäre deutlich angewiderter, wenn das braune Pack der AfD mit einer Regierungsbildung beschäftigt wäre.
Da sind die beiden Volksparteien noch die harmlosere Variante.
 
Die Kanzlerin-Dämmerung ist in vollem Gange. Ich hätte nie gedacht, daß sie der Machterhaltungstrieb so weit einknicken läßt, daß sie das wichtige Finanzministerium der SPD überläßt.
 
Ich wäre deutlich angewiderter, wenn das braune Pack der AfD mit einer Regierungsbildung beschäftigt wäre.
Da sind die beiden Volksparteien noch die harmlosere Variante.

Das unbestritten, aber man kann nur hoffen, dass es jetzt irgendwie Ruhe einkehrt. Bei Neuwahlen möchte ich nicht wissen, was nach dieser Aktion passiert. Schulz hätte der AfD keinen größeren Gefallen tun können.
 
Ich finde, sie haben alle Federn lassen müssen und sich trotzdem zusammengerauft.
Ich bin der Meinung, dass das bisherige Ergebnis nicht nur durch machthungrige Menschen zustandekam.
Aber egal was herausgekommen wäre - das Geschrei rundherum wäre das gleiche wie jetzt.

Ich schick Euch mal zwei Bildchen:

ich hab ein Bildchen vergessen ----- bitte beide Beiträge zus. legen. Danke
 

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Jetzt entscheiden also 460.000 SPD-Mitglieder, ob eine Regierung zustande kommt und die 9,5 Millionen Menschen,
die die SPD gewählt haben, dürfen zuschauen.
Wenn wir jetzt alles basisdemokratisch abstimmen müssen und jede Meinung gehört werden soll, dann gute Nacht
armes Deutschland.
Die Basis würde vermutlich auch dagegen sein, wenn Frau Nahles Kanzlerin werden könnte laut KV. :ROFLMAO:
 
Ich persönlich bin ehrlich gesagt von deren Parteispitze angewidert. Schulz sichert sich seinen Posten und tritt unverholen jeden noch so kleinen Rest an Glaubwürdigkeit in die Tonne. Und Nahles als Parteivorsitzende? Der Inbegriff der Strippenzieherin als Erneuerer der Partei?


Also am meisten kotzt mich Schulz an, erst erzählt er was davon niemals Minister in einer Merkel Regierung werden zu wollen und dann schachert er sich den Außenminister Posten zu :kotz Ich stand gestern 5 Stunden im Stau und hab dabei zufällig im WDR 2 das Interview mit Ulrich Wickert gehört https://www1.wdr.de/mediathek/au...frueherer-tagesthemen-moderator-100.html bei 2:30 min drückt er genau das aus was ich über Schulz denke. Einen Vorteil hat das ganze für mich aber, die SPD ist für mich auf Jahre hinaus unwählbar geworden........

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Der Hammer ist ja, daß mehr als 24000 seit Jahresbeginn neu in die SPD eingetretene Mitglieder mit über die GroKo abstimmen dürfen, egal ob sie deutsche Staatsbürger sind oder nicht, die eventuell nur wegen der Abstimmung eingetreten sind und anschließend vielleicht gleich wieder austreten.
Der Gabriel hatte mir mit seiner Arbeit als Außenminister eigentlich recht zugesagt. Daß ihn Schulz jetzt rausgeschossen hat, sagt auch viel über dessen Charakter aus, finde ich.
 
Ganz schlimm finde ich, das der CSU (also der Partei aus Bayern) in irgendeiner Form ein Mitspracherecht eingeräumt wird. Anstatt das mal irgendjemand sagt, "Mit dir Bitte nicht!" ist dieses Gesockse IMMER dabei.

Soweit mir bekannt, will niemand der wählen geht, etwas mit "den Bayern" zu tun haben. Wieso zur Hölle akzeptieren aber anscheinend alle Parteien dieses Gesocks?

Und Ja, Demokratie bedeutet Kompromisse zu machen. Aber das was wir jetzt haben....?

Andererseits zeigt dies auch deutlich auf, das wir eigentlich keine Regierung brauchen. Die Bürokratie trägt sich selbst.
Nichts zeigt eigentlich deutlicher auf, dass das da "Oben" eigentlich nur ein Kasperle-Theater ist, um uns irgendwie geistig beschäftigt zu halten. :ROFLMAO:
 
Jetzt entscheiden also 460.000 SPD-Mitglieder, ob eine Regierung zustande kommt und die 9,5 Millionen Menschen,
die die SPD gewählt haben, dürfen zuschauen.
Wenn wir jetzt alles basisdemokratisch abstimmen müssen und jede Meinung gehört werden soll, dann gute Nacht
armes Deutschland.
Ich verstehe die Kritik nicht. Da wird sonst moniert, die Parteibonzen entscheiden über die Köpfe hinweg und jetzt soll ein Mitgliederentscheid auch wieder schlecht sein? Das impliziert doch nicht, dass jetzt über ALLES basisdemokratisch abgestimmt werden MUSS. Die SPD-Führung hat sich in diesem Fall für diesen Weg entschieden, weil es natürlich eine prekäre Entscheidung ist, von der angedachten Opposition doch wieder in die Regierungsverantwortung zu gehen. Nur zu Erinnerung: Hätte die FDP aka C. Lindner mehr konstruktiven Mut bewiesen, wäre es nicht dazu gekommen.
 
Der Hammer ist ja, daß mehr als 24000 seit Jahresbeginn neu in die SPD eingetretene Mitglieder mit über die GroKo abstimmen dürfen, egal ob sie deutsche Staatsbürger sind oder nicht, ...

Ausländer sollen sich aktiv integrieren, aber bitte nicht in einer demokratischen Partei!? Ein „Ausländer“ der sich in der SPD engagiert, ist wahrscheinlich ein größerer Patriot als 97 % der Deutschen die überhaupt keiner Partei angehören und dann vielleicht noch nicht mal zur Wahl gehen...

Davon ab: Nur etwa 7000 der SPD-Mitglieder sind wohl nicht deutsche Staatsbürger, bei 463.723 SPD-Mitgliedern, die über die Koalitionsvereinbarung abstimmen dürfen, sind das nicht einmal 1,5 Prozent.
 
Zur Teilnahme an einer Bundestagswahl ist die deutsche Staatsbürgerschaft Voraussetzung. Durch die SPD-Abstimmung für oder wider die GroKo können nun aber auch Parteimitglieder ohne deutsche Staatsbürgerschaft indirekt wählen und dadurch die Bundestagswahl im Nachhinein mit ihren Stimmabgaben beeinflussen. Ob das nur 0,1% oder mehr als 1,5% sind, ist, weil jede dieser Stimmen das Zünglein an der Waage sein kann, irrelevant. Wenn es nach dir ginge, würde wahrscheinlich nicht mal die deutsche Staatsbürgerschaft Voraussetzung dafür sein, zum/zur Bundeskanzler/-in gewählt werden zu können - im Sinne der Integrationsmöglichkeit mr47_06.gif
 
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