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Thema: Groko - Ein Fehler wiederholt sich?

  1. #16
    Evolutionär Avatar von Desperado
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    AW: Groko - Ein Fehler wiederholt sich?

    Der Hammer ist ja, daß mehr als 24000 seit Jahresbeginn neu in die SPD eingetretene Mitglieder mit über die GroKo abstimmen dürfen, egal ob sie deutsche Staatsbürger sind oder nicht, die eventuell nur wegen der Abstimmung eingetreten sind und anschließend vielleicht gleich wieder austreten.
    Der Gabriel hatte mir mit seiner Arbeit als Außenminister eigentlich recht zugesagt. Daß ihn Schulz jetzt rausgeschossen hat, sagt auch viel über dessen Charakter aus, finde ich.

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  3. #17
    jeder nach seiner Façon Avatar von Schpaik
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    AW: Groko - Ein Fehler wiederholt sich?

    Ganz schlimm finde ich, das der CSU (also der Partei aus Bayern) in irgendeiner Form ein Mitspracherecht eingeräumt wird. Anstatt das mal irgendjemand sagt, "Mit dir Bitte nicht!" ist dieses Gesockse IMMER dabei.

    Soweit mir bekannt, will niemand der wählen geht, etwas mit "den Bayern" zu tun haben. Wieso zur Hölle akzeptieren aber anscheinend alle Parteien dieses Gesocks?

    Und Ja, Demokratie bedeutet Kompromisse zu machen. Aber das was wir jetzt haben....?

    Andererseits zeigt dies auch deutlich auf, das wir eigentlich keine Regierung brauchen. Die Bürokratie trägt sich selbst.
    Nichts zeigt eigentlich deutlicher auf, dass das da "Oben" eigentlich nur ein Kasperle-Theater ist, um uns irgendwie geistig beschäftigt zu halten.

  4. #18
    Langobarde Avatar von lango
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    AW: Groko - Ein Fehler wiederholt sich?

    Zitat Zitat von Gamma-Ray Beitrag anzeigen
    Jetzt entscheiden also 460.000 SPD-Mitglieder, ob eine Regierung zustande kommt und die 9,5 Millionen Menschen,
    die die SPD gewählt haben, dürfen zuschauen.
    Wenn wir jetzt alles basisdemokratisch abstimmen müssen und jede Meinung gehört werden soll, dann gute Nacht
    armes Deutschland.
    Ich verstehe die Kritik nicht. Da wird sonst moniert, die Parteibonzen entscheiden über die Köpfe hinweg und jetzt soll ein Mitgliederentscheid auch wieder schlecht sein? Das impliziert doch nicht, dass jetzt über ALLES basisdemokratisch abgestimmt werden MUSS. Die SPD-Führung hat sich in diesem Fall für diesen Weg entschieden, weil es natürlich eine prekäre Entscheidung ist, von der angedachten Opposition doch wieder in die Regierungsverantwortung zu gehen. Nur zu Erinnerung: Hätte die FDP aka C. Lindner mehr konstruktiven Mut bewiesen, wäre es nicht dazu gekommen.

  5. #19
    Langobarde Avatar von lango
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    AW: Groko - Ein Fehler wiederholt sich?

    Zitat Zitat von Desperado Beitrag anzeigen
    Der Hammer ist ja, daß mehr als 24000 seit Jahresbeginn neu in die SPD eingetretene Mitglieder mit über die GroKo abstimmen dürfen, egal ob sie deutsche Staatsbürger sind oder nicht, ...
    Ausländer sollen sich aktiv integrieren, aber bitte nicht in einer demokratischen Partei!? Ein „Ausländer“ der sich in der SPD engagiert, ist wahrscheinlich ein größerer Patriot als 97 % der Deutschen die überhaupt keiner Partei angehören und dann vielleicht noch nicht mal zur Wahl gehen...

    Davon ab: Nur etwa 7000 der SPD-Mitglieder sind wohl nicht deutsche Staatsbürger, bei 463.723 SPD-Mitgliedern, die über die Koalitionsvereinbarung abstimmen dürfen, sind das nicht einmal 1,5 Prozent.

  6. #20
    Evolutionär Avatar von Desperado
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    AW: Groko - Ein Fehler wiederholt sich?

    Zur Teilnahme an einer Bundestagswahl ist die deutsche Staatsbürgerschaft Voraussetzung. Durch die SPD-Abstimmung für oder wider die GroKo können nun aber auch Parteimitglieder ohne deutsche Staatsbürgerschaft indirekt wählen und dadurch die Bundestagswahl im Nachhinein mit ihren Stimmabgaben beeinflussen. Ob das nur 0,1% oder mehr als 1,5% sind, ist, weil jede dieser Stimmen das Zünglein an der Waage sein kann, irrelevant. Wenn es nach dir ginge, würde wahrscheinlich nicht mal die deutsche Staatsbürgerschaft Voraussetzung dafür sein, zum/zur Bundeskanzler/-in gewählt werden zu können - im Sinne der Integrationsmöglichkeit Name:  mr47_06.gif
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  7. #21
    Langobarde Avatar von lango
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    AW: Groko - Ein Fehler wiederholt sich?

    Zitat Zitat von Desperado Beitrag anzeigen
    Zur Teilnahme an einer Bundestagswahl ist die deutsche Staatsbürgerschaft Voraussetzung. Durch die SPD-Abstimmung für oder wider die GroKo können nun aber auch Parteimitglieder ohne deutsche Staatsbürgerschaft indirekt wählen und dadurch die Bundestagswahl im Nachhinein mit ihren Stimmabgaben beeinflussen.
    Bundestagswahl und Mitgliederentscheid einer Partei sind aber zwei unterschiedliche Paar Schuhe. Das Bundesverfassungericht hat bereits 2013 geklärt, dass ein Mitgliederentscheid zur Zustimmung einer Koaltionsvereinbarung zulässig ist und heute deswegen mehrere Verfassungsbeschwerden und Eilanträge nicht angenommen. Andere Parteien entscheiden das über große oder kleine Parteitage und auch in anderen Parteien ist die deutsche Staatsbürgerschaft keine Voraussetzung für eine Mitgliedschaft.

    Wenn es nach dir ginge, würde wahrscheinlich nicht mal die deutsche Staatsbürgerschaft Voraussetzung dafür sein, zum/zur Bundeskanzler/-in gewählt werden zu können - im Sinne der Integrationsmöglichkeit
    Sorry, jetzt verlässt du aber die sachliche Ebene und verwendest persönliche Unterstellungen. Mit Argumenen setze ich mich gerne mit dir auseinander, auf dieser Ebene aber nicht.

  8. #22
    Realist Avatar von Jonn
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    AW: Groko - Ein Fehler wiederholt sich?

    Am unglaubwürdigsten in dieser Farce ist für mich immer noch die Merkel und ihre Pseudo-Parteifreunde wenn man sieht zu was die bereit sind um die eigene Macht zu sichern - beschämend

  9. #23
    Evolutionär Avatar von Desperado
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    AW: Groko - Ein Fehler wiederholt sich?

    Das ist mir durchaus bekannt, Lango, ändert aber nichts an der Tatsache, daß dies die Bundestagswahl im Nachhinein beeinflußt.

    Zitat Zitat von lango Beitrag anzeigen
    Sorry, jetzt verlässt du aber die sachliche Ebene und verwendest persönliche Unterstellungen. Mit Argumenen setze ich mich gerne mit dir auseinander, auf dieser Ebene aber nicht.
    Humor ist, wenn man trotzdem lacht Ist aber offensichtlich nicht deine Ebene. War scherzhaft gemeint.

  10. #24
    Offizieller SNF-Archivar Avatar von Keuchhusten
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    AW: Groko - Ein Fehler wiederholt sich?

    Während der Bonner Republik hatte die SPD vier Vorsitzende in 44 Jahren.

    Kurt Schumacher
    Erich Ollenhauer
    Willy Brandt
    Hans-Jochen Vogel

    Während der Berliner Republik hatte die SPD, ohne kommissarische Vorsitzende, zehn Vorsitzende in 28 Jahren.

    Björn Engholm
    Rudolf Scharping
    Oskar Lafontaine
    Gerhard Schröder
    Franz Müntefering
    Matthias Platzeck
    Kurt Beck
    Franz Müntefering
    Sigmar Gabriel
    Martin Schulz

    Und die Zukunft hält wohl Andrea Nahles als erste SPD-Vorsitzende bereit.

    Gibt es da nicht irgend so ein Spruch von wegen "Fisch, Kopf und stinken"?

  11. #25
    Nun ist mir kalt Avatar von oxfort
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    Sagt aber viel!

  12. #26
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    AW: Groko - Ein Fehler wiederholt sich?

    @ Keuchhusten

    Das urbane Berlin ist halt schnelllebiger als das beschauliche Bonn.

  13. #27
    Liebenswerter Berghutzerich Avatar von weissnix
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    AW: Groko - Ein Fehler wiederholt sich?

    SPD nach Martin-Schulz-Rückzug: Nur noch Entsetzen - SPIEGEL ONLINE

    Ein Politiker zerlegt sich selbst, und die Parteibasis nimmt zu allem Überfluß offensichtlich dem Herrn Gabriel die Kritik, wegen dem seiner Meinung nach respektlosen Umgang mit ihm, übel. (ich persönlich habe volles Verständnis für die Reaktion Gabriels)

    da kommt viel Arbeit auf Frau Nahles zu

  14. #28
    Liebenswerter Berghutzerich Avatar von weissnix
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    AW: Groko - Ein Fehler wiederholt sich?

    da war jemand schneller

  15. #29
    Offizieller SNF-Archivar Avatar von Keuchhusten
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    AW: Groko - Ein Fehler wiederholt sich?

    Zitat Zitat von Mohima Beitrag anzeigen
    @ Keuchhusten

    Das urbane Berlin ist halt schnelllebiger als das beschauliche Bonn.
    Mag sein, aber schau dir mal den SPD-Vorstand an.

    Wer von denen hat auch nur annährend das Format der Bonner Vorsitzenden? Und sei es nur als denkbares Potential?

  16. #30
    Langobarde Avatar von lango
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    Zitat Zitat von Desperado Beitrag anzeigen
    Das ist mir durchaus bekannt, Lango, ändert aber nichts an der Tatsache, daß dies die Bundestagswahl im Nachhinein beeinflußt.
    Jede politische Koalition zur Regierungsbildung "beeinflusst" letztlich die (Bundestags)Wahl. Gewählt werden Parteien, erhält keine Partei eine absolute Mehrheit, gehen diese Koalitionen mit anderen Parteien ein und dabei werden Kompromisse gegenüber dem Wahlprogramm gemacht. Wie die aussehen, weiß niemand vorher. Die Parteien entscheiden über die Zustimmung der ausgehandelten Kompromisse der eigenen Parteiführung. Bei der CSU wurde es in Parteigremien entschieden (Landtagsfraktion, Landesgruppe, Vorstand), die CDU will es auf einem Parteitag absegnen lassen und die SPD halt über den Mitgliederentscheid. Auch in der CDU gibt es z. B. ausländische Mitglieder, die dann auf einem Parteitag abstimmen. Dass jetzt bei dem SPD-Mitgliederentscheid so ein Bohei gemacht wird, muss also andere, sachfremde Gründe haben.

    Humor ist, wenn man trotzdem lacht Ist aber offensichtlich nicht deine Ebene. War scherzhaft gemeint.
    Wenn Humor verbindet, hat er einen Sinn.
    [Nachtrag] Humor verbindet, Polemik trennt. Für mich war es kein Humor ...
    Geändert von lango (10.02.18 um 12:22 Uhr)

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