Unter dem Projektnamen Clean IT unternimmt die EU einen neuen Anlauf zur totalen Kontrolle des Internets - so kann man das derzeit an verschiedenen Stellen lesen. ACTA durch die Hintertür, nur viel schlimmer? Echte Gefahr für die Freiheit oder mal wieder populistische Panikmache?
Ich kann es derzeit für mich noch nicht beantworten - wobei die Intention schon durchaus verdächtig klingt: Nachdem ACTA unter anderem am Widerstand der Bürger gescheitert ist, versucht man es erst gar nicht mit einem neuen Gesetz, sondern versucht direkt mit den Internet-Providern und Inhalte-Anbietern "gütliche Einigungen" herbeizuführen. Könnte salopp gesagt bedeuten: Ihr bekommt ein paar Regelungen, die Euch das Geldverdienen erleichtern, wir bekommen dafür alle Daten, die wir gerne hätten.
Zu den gewünschten Maßnahmen, zu denen sich die Internet-Wirtschaft freiwillig verpflichten soll, gehören unter anderem:
Clean IT: Die EU will den totalen Überwachungsstaat - News - CHIP Online
(Dabei aber berücksichtigen, dass die grundsätzlich um mindestens 50 % übertreiben)
Oder man informiert sich direkt auf der Homepage des Clean IT Projekts:
The Clean IT project
Gegen die aufkommenden Kritik hat sich EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström schon mal zur Wehr gesetzt: Das sei alles ein großes Missverständnis, wird sie zitiert. Es sei nicht geplant, die Freiheit des Internets einzuschränken.
Oder anders gesagt: Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!
Ich kann es derzeit für mich noch nicht beantworten - wobei die Intention schon durchaus verdächtig klingt: Nachdem ACTA unter anderem am Widerstand der Bürger gescheitert ist, versucht man es erst gar nicht mit einem neuen Gesetz, sondern versucht direkt mit den Internet-Providern und Inhalte-Anbietern "gütliche Einigungen" herbeizuführen. Könnte salopp gesagt bedeuten: Ihr bekommt ein paar Regelungen, die Euch das Geldverdienen erleichtern, wir bekommen dafür alle Daten, die wir gerne hätten.
Zu den gewünschten Maßnahmen, zu denen sich die Internet-Wirtschaft freiwillig verpflichten soll, gehören unter anderem:
- Löschung von Inhalten auf behördlichen Zuruf, ohne Gerichtsbeschluss
- generelle Sperrung von Domains durch die Internetprovider
- Alle Betreiber von Chats, sozialen Netzwerken, E-Mail-Diensten etc. führen einen Klarnamen-Zwang ein
- Verbot von Avataren, Ersatz durch reale Fotos
Clean IT: Die EU will den totalen Überwachungsstaat - News - CHIP Online
(Dabei aber berücksichtigen, dass die grundsätzlich um mindestens 50 % übertreiben)
Oder man informiert sich direkt auf der Homepage des Clean IT Projekts:
The Clean IT project
Gegen die aufkommenden Kritik hat sich EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström schon mal zur Wehr gesetzt: Das sei alles ein großes Missverständnis, wird sie zitiert. Es sei nicht geplant, die Freiheit des Internets einzuschränken.
Oder anders gesagt: Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!