@Darth Ironwulf:
Du hast, so meine ich, nicht verstanden, was Sinn und Zweck der EU ist.
Die EU kann nicht einfach die Gesetze der einzelnen Mitgliedsstaaten umgehen.
Und für alle, die die EU nur als Mistding ansehen:
Die EU besteht aus drei Säulen: Die
erste Säule wird von den EU-Organen (Parlament, Rat etc) gesteuert und gelenkt. Sie steht über den einzelnem Mitgliedsstaats, ist also supranational, und kann Entscheidungen treffen, ohne die Regierungen eines einzelnes Landes mit einzubeziehen (sofern die anderen Staaten die Entscheidung tragen). Das ist allerdings nur theoretisch, denn ein Mitgliedsstaat kann u. a. mit einem einzigem Veto ein gesamtes Gesetz kippen, sofern es die erforderliche Wichtigkeit besitzt.
Hier liegt vlt genau das Problem: Regierungen können umgangen werden. Allerdings ist dies auch ein erheblicher Vorteil!
Ich erinnere nur an EHEC, in der die EU das europa-weite Tomaten-Import-Verbot ausgerufen hat! Bevor alle Staaten so weit gewesen wären, hätten wir mehr Opfer von EHEC als tatsächlich.
Natürlich kann die
Europäische Gemeinschaft (so wird die erste Säule genannt) nicht in allen Bereichen eingreifen. Ihrer Machtbereicht beschränkt sich auf folgende Sektoren:
Zollunion, Wettbewerspolitik, Währungsunion (Euro), Handelspolitik, Binnenmarkt, Regional- und Strukturpolitik, Argarpolitik, Verkehrspolitik transeuropäische Netze, Energieversorgung, Umwelt, Verbraucherschutz, Visa- Asyl- und Einwandererpolitik, Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen, Forschung, Industriepolitik, Koordination der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, Gesundsheitswesen, Sozialpolitik, Bildung und Kultur, Entwicklungszusammenarbeit.
Die EHEC-Epidemie fiel unter die Gesundheitspolitik, die aktuelle schwer diskutierte Vorratsdatenspeicherung unter "justizielle Zusammenarbeit" (wobei ich der Vorratsdatenspeicherung auch skeptisch gegenüber stehe).
Die
zweite Säule ist die "gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik". Sie wird nicht von einer supranationalen Behörde oder Behörden geleitet, sie basiert auf der Zusammenarbeit der jeweiligen Regierungen und damit Gesetzgebern der Mitgliedsstaaten.
Sie umfasst folgende Bereiche:
Gegenseitige Unterrichtung und Abstimmung in außen- und sicherheits-politischen Fragen, Festlegung gemeinsamer Strategien und Aktionen sowie Standpunkte, schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik
Der letzte Punkt ist der interessanteste: Dahinter verbirgt sich, dass die EU in der Arbeit ist, ein europa-weites, militärisches Verteidigungs-system einzurichten. Also so ähnlich wie die NATO dies bei dem Atombomben-Abwehrschirm derzeit tut.
Dies wird teilweise bereits durch Frontex (dem europäischen Grenzschutz) realisiert. Er hat Europa militärisch äußerst effizient abgeschirmt, wie z. B. Seeblokaden im Mittelmeer, Luftraumkontrolle etc.
Die
dritte Säule stützt die "polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit", sie ist also gezielt auf die Kriminlatitätsbekämpfung gerichtet.
Aufgaben:
Bekämpfung der Kriminalität des Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit, Zusammenarbeit der Polizeilichen Behörden, Zusammenarbeit der Justizbehörden
Bekannte Organisationen und Behörden, die diese Säule hervorgebracht sind u. a. die europäische Polizei Europol und die Justiz-Datenbank Eurojust.
Diese Säule halte ich auch für äußerst wichtig, stellt euch mal vor, ein Schwerverbrecher flieht von hier nach Frankreich und keiner kann ihn finden!
Sinn und Gründe für die Entstehung der EU
Den Grundstein für die EU legte Franzose Jean Monnet. Er realisiete die Idee einer
Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, welche 1951 gegründet wurde. Hintergrund: Kohle und Stahl sind Hauptbestandteile in der Kriegs-Industrie, sie gemeinsam zu kontrollieren würde Kriege präventieren.
Die ersten Mitgliedsstaaten dieser Zusammenkunft waren: Fankreich, Deutschland (unter Konrad Adenauer als Außenminister), Italien, Belgien, Niederlande und Luxemburg (alles Nachbarn!).
Es folgten die
Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und viele andere Zusammenarbeiten, aus der letzendlich die EU entstand.
Die EU ist bis heute das engste und tiefreichstende Verbundnetz innerhalb von Staaten!
Und ihr Sinn ging auf: Seit dem letzen Weltkrieg bis jetzt haben wir die längste Friedenszeit in Europa!
Und dieser Sinn ist gut!!!
Dennoch gibt es viele Gründe, sich gegen die EU aufzuregen, das bezweifle ich gar nicht
...
Gruß,
bastla