Apple darf iPhone und iPad in Deutschland nicht mehr online verkaufen

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Und jetzt?
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Niederlage für Apple im Patentkrieg mit Motorola: Das Landgericht Mannheim hat verfügt, dass Apple ab sofort mehrere Modelle des iPhone und iPad nicht mehr über seinen Onlineshop vertreiben darf.
Betroffen sind alle iPhones außer dem iPhone4S sowie die iPad-Varianten mit UMTS-Modul.
Aus dem Webshop von Apple sind diese Produkte bereits verschwunden.
Es ist nicht die erste Niederlage, die Apple in Mannheim erlitten hat.
(siehe: https://www.supernature-forum.de/ww...ietet-apple-den-vertrieb-mobiler-geraete.html)
Seinerzeit wurde ein so genanntes Säumnisurteil gesprochen, weil Apple gar nicht erst zur Verhandlung erschienen war.
Das LG Mannheim hat heute in einem weiteren Verfahren gegen Apple geurteilt - dieses Mal ging es um ein E-Mail Patent.
Praktische Auswirkungen hat das aber nur bedingt.
Zunächst einmal ist das aktuellste iPhone Modell 4S von diesem Urteil nicht betroffen, und das dürfte wohl das mit Abstand meist verkaufte sein.
Weiterhin betrifft die Entscheidung nur den Apple-Webshop und nicht den Einzelhandel, hier werden die Geräte also weiterhin ganz normal erhältlich sein.

Im Vorfeld hat es laut Apple Verhandlungen mit Motorola gegeben - man wollte das Patent lizenzieren, Motorola hatte aber abgelehnt.
Offenbar wollte man diesen Rechtsstreit also unbedingt führen.

Links zum Thema:
Apple darf bestimmte iPhones und iPads nicht mehr online verkaufen
Apple entfernt iPhones und iPads aus Webshop - WinFuture.de
FOSS Patents: Apple removed products from German online store due to Motorola injunction based on FRAND patent
 
Da sind wohl in der Hektik der Meldungen ein paar Dinge durcheinander geraten - es hat offenbar gleich zwei Entscheidungen gegen Apple gegeben.
Die erste, die auch zum Verkaufsstopp geführt hat, bezieht sich auf den Fall, der oben verlinkt ist.

Das angesprochene E-Mail Patent betrifft den iCloud Service von Apple - hier hat das Gericht lediglich festgestellt, dass Apple das von Motorola gehaltene Patent verletzt.
Was Motorola auf Basis dieser Entscheidung nun tun wird, ist aber noch offen.
 
...und Kommando wieder zurück.
Apple hat gegen das Urteil vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe Einspruch eingelegt und einen Eilantrag gegen die Vollstreckung des Mannheimer Urteils gestellt - diesem hat das Karlsruher Gericht stattgegeben, also bleibt alles wie vorher.
 
Och Gottchen, Apple beschwert sich, dass Motorola von Geräten, mit denen Apple einen Netto Gewinn (also nach Abzug aller Steuern und abgaben sowie und Kosten für Material und Arbeitslöhne) von ca. 50% des Verkaufspreises macht, magere 2,25% abhaben will, weil Apple Patentpiraterie betrieben sich nicht sorgfältig genug über die bestehende Patentlage informiert hat?

Was ich jedoch nicht verstehe ist, wieso nicht Google klagt. Ich dachte die hätten die Mobilfunksparte von Motorola übernommen - oder haben die vergessen, die Patente mit zu kaufen?


PS: Vielleicht sollte Apple die FRAND Lizensierungen für rechteckige Geräte mit abgerundeten Ecken ebenfalls anderen Herstellern zugestehen und nicht immer selbst Klagewellen lostreten - dass dadurch die anderen auf Dauer sauer werden und von Apple auch etwas für ihre Erfindungen (die IMHO im Gegensatz zu abgerundeten Rechtecken wirklich welche sind) abhaben wollen, sollte ja wohl auch einleuchten ...
 
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