Ist das soziale Netzwerk Facebook ein Fall für das Bundesverfassungsgericht?
Dessen Präsident Andreas Voßkuhle äußerte scharfe Kritik: Es müsse eventuell geprüft werden, ob Facebook gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verstoße.
"Die Bürger wissen zum Beispiel nicht, ob Daten nach der Löschung nicht doch noch aufbewahrt werden", sagte Voßkuhle.
Aufgrund der Tatsache, dass die Facebook-Server im Ausland stehen und somit für die deutsche Justiz nicht greifbar sind, stehe das Bundesverfassungsgericht auch vor der Aufgabe, "Bedeutung und Reichweite der Grundrechte in einer Welt der digitalen Vernetzung neu zu bestimmen".
Bundesverfassungsgericht: Voßkuhle warnt vor der Sammelwut von Facebook - Facebook - FOCUS Online - Nachrichten
Was mag das konkret heißen?
Entweder bedeutet es, dass jeder Bürger selbst schuld ist, der einem ausländischen Unternehmen seine Daten anvertraut - oder aber man greift zum Mittel der Zensur und sorgt dafür, dass Seiten, die gegen geltendes Recht verstoßen, nicht mehr aufgerufen werden können.
Beides kann nicht im Sinne und Interesse der Internetnutzer sein.
Ich sehe für dieses Problem ehrlich gesagt überhaupt keine Lösung.
Dessen Präsident Andreas Voßkuhle äußerte scharfe Kritik: Es müsse eventuell geprüft werden, ob Facebook gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verstoße.
"Die Bürger wissen zum Beispiel nicht, ob Daten nach der Löschung nicht doch noch aufbewahrt werden", sagte Voßkuhle.
Aufgrund der Tatsache, dass die Facebook-Server im Ausland stehen und somit für die deutsche Justiz nicht greifbar sind, stehe das Bundesverfassungsgericht auch vor der Aufgabe, "Bedeutung und Reichweite der Grundrechte in einer Welt der digitalen Vernetzung neu zu bestimmen".
Bundesverfassungsgericht: Voßkuhle warnt vor der Sammelwut von Facebook - Facebook - FOCUS Online - Nachrichten
Was mag das konkret heißen?
Entweder bedeutet es, dass jeder Bürger selbst schuld ist, der einem ausländischen Unternehmen seine Daten anvertraut - oder aber man greift zum Mittel der Zensur und sorgt dafür, dass Seiten, die gegen geltendes Recht verstoßen, nicht mehr aufgerufen werden können.
Beides kann nicht im Sinne und Interesse der Internetnutzer sein.
Ich sehe für dieses Problem ehrlich gesagt überhaupt keine Lösung.