Uns're "freie" Welt!

[---rOOts---]

Ich frage mich, in was für einer Welt ich lebe!

In unserer "Verfassung" steht, dass niemand gefoltert werden darf.
Es steht da auch irgendwo, dass niemand entführt werden darf.

Und?

Es interessiert keine Sau!
Unsere (Ex)Regierung schaut Tatenlos zu und lässt die Verbrecher
walten und schalten.
Laut Grundgesetz haben sie sich strafbar gemacht, aber es wird nie
zu einer Anklage kommen!

Heute in einer Randnotiz in der Bild gelesen!
Die Bundesregierung will eine Gesetzesänderung durchpauken,
welche den Bundesbehörden ermöglicht, ohne Grund (Terrorverdacht)
Menschen auf unbefristete zeit zu inhaftieren.

Hallo !!!
Wo leben wir denn?
Was ist mit den so genannten Menschenrechten?
Was soll eigentlich geschützt werden,
wenn das was geschützt werden soll abgeschafft wird??

Jedes Telefonat welches geführt wird, wird analysiert und ausgewertet.
Echolon, oder wie dieses Schnüffeldingens heißt.
Alle Internetkontakte werden abgespeichert und auch ausgewertet!

Man kann ohne jeden Grund von befreundeten Staatsorganen
geraubt und gefoltert werden. Und kein Schwein hilft dir.

Und von wegen, wenn ich mir nichts zu schulden hab kommen lassen,
kann mir nichts passieren.
Es kann jeden treffen!

Das schlimme ist, überall wo Daten anfallen und gesammelt werden,
gibt es welche, die an diese Daten ran wollen, obwohl sie diese
einen feuchten Pfurtz angehen!
Die Mautdaten sind so ein Beispiel.
Alle Fahrzeuge die so eine Mautstelle passieren, werden erfasst!
Und?
Nun will die Polizei ungehinderten zugriff auf diese Daten.
Für was?
Sollte es eine schwere Straftat geben, können sie mit richterlichen
Verfügung, oder wenn Gefahr im Vollzug ist sofort an diese Daten.
Was soll also das Geschrei?
Telefone abhören, bespitzeln und überwachen,
das alles können sie auch heute schon,
mit richterlichem Erlass!
Das sollte doch ausreichen, aber nein es soll keine Kontrolle mehr geben!
Warum?

Was ist unsere Freiheit noch wert, wenn es sie eigentlich nicht gibt?

Wer oder was steckt hinter dem Ganzen?

.

 

[Skalp]

Du tust ja grade so, als wenn du irgendetwas zu verbergen hättest.

Es ist noch lange nicht so schlimm daß man unsrere Freiheit in Frage stellen darf. Da fehlt auch noch eine ganze Menge.
Du darfst immer noch sagen was du denkst, du kannst immer noch schreiben was du fühlst, du kannst hingehen wohin du willst und wann du willst.
Solange es keine STASI gibt kannst du doch ruhig schlafen oder nicht.

Was interessiert es mich ob irgendwelche Telefonate von mir mitgeschnitten werden. Wenn sich jemand dafür interessiert, wenn ich mich über das Geschenk zu Weihnachten für meine Schwester, mit meiner Mutter unterhalte das ist mir das doch schnuppe.

Man kann die Gefahr des Terrorismus in Deutschland übertreiben aber man kann sie auch herunterspielen.
Das Kriminelle abgehört werden halte ich für richtig.

Das Entführen terrorverdächtiger ist so eine Sache.

Hat einer, der einen Mordanschlag auf sonstwas plant ein Recht auf Menschlichkeit? Wo wir wieder bei den Bestrafungen wären.
Ich meine nicht. Was nicht heißen soll das ich für Folter bin - nein bestimmt nicht.
Er kann ja sagen was ihn stört, er kann Vereine gründen und gegen "Ungerechtigkeit" kämpfen etc. Das würde zwar alles nichts bringen aber das ist noch lange kein Grund sich und andere Unschuldige in die Luft zu jagen.
Solange er sich an geltende Gesetze hält stellt das kein Problem dar.
Aber wenn in seiner Wohnung Sprengstoff gefunden wird und Baupläne für Bömbchen oder so gehört der ruckzuck auf Eis gelegt.

Und zum Schluß: Es war so, es ist so und es wird immer so bleiben, daß der Staat über dem Gesetz steht. Auch wenn das nirgendwo niedergeschrieben ist.

 

[HopiNethou]

In unserer "Verfassung" steht, dass niemand gefoltert werden darf.

Steht nicht sogar heute noch in der Hessischen Landesverfassung was von der Todesstrafe? (Bundesgesetze heben das ja glücklicherweise auf...)
Konnte ich in der Kürze jetzt nicht recherchieren, werde aber nochmal gucken.

Ich stimme im übrigen auch Skalp zu - wenn diese Überwachung ein wirksames Mittel ist, um Menschenleben zu retten, warum nicht?

also

"Warum steht im Artikel 21 der Hessischen Verfassung, dass jemand bei besonders schwerer Schuld zum Tode verurteilt werden kann?
Ich denke doch das diese Zeiten überwunden wären, was ist los im Lande Hessen?

Antwort: Die hessische Landesverfassung vom 1. Dezember 1946 enthält in Artikel 21 Ausführungen zu den Gesetzliche Strafen. Diese lauten wie folgt:

1. Ist jemand einer strafbaren Handlung für schuldig befunden worden, so können ihm auf Grund der Strafgesetze durch richterliches Urteil die Freiheit und die bürgerlichen Ehrenrechte entzogen oder beschränkt werden. Bei besonders schweren Verbrechen kann er zum Tode verurteilt werden.
2. Die Strafe richtet sich nach der Schwere der Tat.
3. Alle Gefangenen sind menschlich zu behandeln.

Vordergründig könnte zum Fehlschluss verleitet werden, es sei in Hessen noch immer möglich im Falle des Art. 21 Abs. 1 HessVerf. die Todesstrafe zu verhängen. Dem ist aber nicht so! Das Verbot der Todesstrafe liegt im Grundgesetz begründet, das die Abschaffung der Todesstrafevorsieht: "Die Todesstrafe ist abgeschafft." (Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Art. 102), sowie in Art. 31 "Bundesrecht bricht Landesrecht." Die Todesstrafe darf also weder als Strafe verhängt noch vollzogen werden! Am 8. Juni 2003 hat der hessische Landtag die Einsetzung einer Enquete-Kommission beschlossen, die sich mit dem Reform- und Änderungsbedarf der hessischen Verfassung beschäftigen wird (s. dazu auch ausführlicher die Drs. 16/42.) Ein Thema wird dabei die noch immer in der Verfassung zu findende Todesstrafe sein."

Das fand ich ja ganz spannend. Dachte, es interessiert euch vielleicht noch.

Quelle

 

[Der Internet]

Heute in einer Randnotiz in der Bild gelesen!
Die Bundesregierung will eine Gesetzesänderung durchpauken,
welche den Bundesbehörden ermöglicht, ohne Grund (Terrorverdacht)
Menschen auf unbefristete zeit zu inhaftieren.

Ich hab' nur bis dahin gelesen
Wie kann man Bild als Quelle nennen? Da ist ja der Freund des Bruders meines Nachbarn 'ne bessere Quelle...

 

[timtaya]

Kennt jemand eigentlich noch Wolfgang Borchert?

[Zitat]
Als sie die Kommunisten geholt haben, habe ich nichts gesagt, ich war ja kein Kommmunist..
Als sie die Homosexuellen geholt haben, habe ich nichts gesagt, ich war ja kein Homosexueller..
Als sie die...usw...
[/Zitat]

"Solange mich das nicht trifft, ist es mir auch egal..."
oder wie ist der Tenor dieses Threads zu verstehen?

Oder kennt vielleicht noch jemand Heinrich Böll? Zum Beispiel " Die verlorene Ehre der Katharina Blum?"

Ich habe jetzt keine Lust hier eine Abhandlung über den Freiheitsbegriff im heutigen Deutschland bzw. Europa zu schreiben, gebe nur zu Bedenken, dass viele der Errungenschaften der Achtundsechziger- und auch der Nachkriegsgeneration dem hemmungslosen Kapitalrausch geopfert werden.
Wenn es wirklich darum geht Menschenleben zu schützen kann man genausogut prophylaktisch sämtlichen Flugverkehr verbieten, denn eins von diesen Dingen fällt immer ´runter.

Das wäre dann ähnlich effektiv wie Millionen von Telefon- und Internet- und was weiß ich für Daten zu speichern. Den einer spinnt ja immer!

Abgesehen davon, das diesen ganzen Datenwust wahrscheinlich sowieso niemand effektiv verwalten kann, so geht es doch IMO darum, das diese, sich entwickelnde, Praxis dem freiheitlich demokratischem Rechtsgefühl völlig konträr gegenübersteht!

Ich sehe das ähnlich wie rOOts nach dem Motto: Wehret den Anfängen! Denn irgendwann steht wieder eine stier glotzende Mehrheit da und proklamiert geschlossen:" Das haben wir nicht gewußt...!"

 

[---rOOts---]

@Skalp

Du tust ja grade so, als wenn du irgendetwas zu verbergen hättest.

Ja, habe ich auch!
Und zwar meine Privatsphäre, die geht nämlich keinen was an!
Auch keiner X-belibigen Behörde!

Es ist noch lange nicht so schlimm daß man unsrere Freiheit in Frage stellen darf.

Ach, wer sagt das?

Da fehlt auch noch eine ganze Menge.

Was z.B.?

Du darfst immer noch sagen was du denkst, du kannst immer noch schreiben was du fühlst,
du kannst hingehen wohin du willst und wann du willst.

Bist du dir da hundert Prozent sicher?
Vielleicht holt dich morgen die CIA.

Solange es keine STASI gibt kannst du doch ruhig schlafen oder nicht.

Stimmt, noch haben wir keine und wir werden keine bekommen!
Aber das was wir bekommen, wir die Stasi wie einen Kindergarten aussehen lassen.

Was interessiert es mich ob irgendwelche Telefonate von mir mitgeschnitten werden.

Lässt du dir beim Sex zuschauen? Darf ich auch mal? Ich bringe ne Kam
mit und stelle es ins Internet.

Man kann die Gefahr des Terrorismus in Deutschland übertreiben ...

Wird gemacht!

aber man kann sie auch herunterspielen.

Welche Terrorgefahr?
Die Wahrscheinlichkeit, dass du in den nächsten Tagen an Krebs erkrankst,
ist um ein vielfaches höher, als dass du eines Bombenattentat zum Opfer fällst.
Was wird da unternommen? Ach, den Straßenverkehr und die Haushaltsunfälle habe ich vergessen!

Das Entführen terrorverdächtiger ist so eine Sache.

Erstens ist das keine Sache und zweiten ab wann ist WER terrorverdächtig?
Bin ich es schon, weil ich sehr Kritisch bin?

Hat einer, der einen Mordanschlag auf sonst was plant ein Recht auf Menschlichkeit?

Ja, hat er!
Er hat ja keine Straftat begangen! Noch nicht.

Ich meine nicht.

Gott sei Dank, geht es nicht nur um deine Meinung.
Wobei ich dich durchaus zum Teil verstehen kann.

Aber wenn in seiner Wohnung Sprengstoff gefunden wird und Baupläne für Bömbchen oder so gehört der ruckzuck auf Eis gelegt.

Bin ich deiner Meinung! Er begeht eine Straftat!

Und zum Schluß:
Es war so, es ist so und es wird immer so bleiben, daß der Staat über dem Gesetz steht.
Auch wenn das nirgendwo niedergeschrieben ist.

Ein toller Spruch! Applaus.
Wenn für den (Welchen?) Staat die Gesetze nicht bindet sind, die er erlässt,
warum sollten sie dann für mich bindet sein?

@HopiNethou

Steht nicht sogar heute noch in der Hessischen Landesverfassung was von der Todesstrafe?
(Bundesgesetze heben das ja glücklicherweise auf...)
Konnte ich in der Kürze jetzt nicht recherchieren, werde aber noch mal gucken.

Ja, es steht in der Hessischen Landesverfassung!
Aber diese ist ohne Bedeutung, da, wie du ja selber anmerkst, Bundesrecht
VOR Landesrecht geht. Und somit das Gesetz außer kraft setzt.

... wenn diese Überwachung ein wirksames Mittel ist, um Menschenleben zu retten, ...

Sind sie das? Ja?

... warum nicht?

Weil es Dünnschiss ist!

@Dunkelgraf

Wie kann man Bild als Quelle nennen?

Was stört dich daran?
Ich habe leider keine anderen Quellen im I-Net gefunden.

Da ist ja der Freund des Bruders meines Nachbarn 'ne bessere Quelle...

Nun, dann befrag ihn doch mal zu dieser Gesetzesänderung.

@ all

Steckt weiter eure Köpfe in den Sand, genau das wir von euch erwartet!


.

 

[HopiNethou]

"Dünnschiss" @roots?
Ich weiß nicht, auf welchem Trip du gerade bist, aber ich mache mal vorübergehend einen Bogen um deine Posts. Nichts für ungut!

 

[Der Internet]

@Dunkelgraf

Was stört dich daran?
Ich habe leider keine anderen Quellen im I-Net gefunden.
.

O GOTT! Schonmal drüber nachgedacht, WARUM es keine anderen Quellen dafür gibt? AAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAA.

WWW.BILDBLOG.DE

 

[---rOOts---]

"Dünnschiss" @roots?
Ich weiß nicht, auf welchem Trip du gerade bist, aber ich mache mal
vorübergehend einen Bogen um deine Posts. Nichts für ungut!

Ok, sorry.
Der Ausdruck ist etwas dürftig.
Sag ich halt : Blödsinn.
Besser?

O GOTT! Schonmal drüber nachgedacht, WARUM es keine anderen Quellen dafür gibt?

Ich sagte, ich habe keine Quelle im I-Net gefunden.
Das heißt aber noch lange nicht, dass es keine Anderen gibt!

Und ja, ich weis, dass dieses Blatt die Titelthemen sehr ausschmückt
und nicht immer bei der Wahrheit bleibt.

.

 

[Skalp]

@rOOts ... ich will hier jetzt nicht auf jeden Satz deines Posts eingehen, wie du es bei mir gemacht hast.

Doch was das Thema "Terrorverdächtige" angeht ist ziemlich einfach zu erklären.
Wenn ein Mensch Kontakte zu einem pflegt wo man sich sicher sein kann das jener Mensch Terror begeht reicht das wohl.
Ob dieser Mensch nun etwas von den Terrormachenschaften weiß oder nicht ist dem CIA usw in erster Linie egal.
Sie müssen es herrausfinden, genau wie der BND, Scotland Yard usw.
Und wenn mich jemand beim Sex filmen will soll er es tun, solange ich Tantiemen für die Veröffentlichung bekomme.

Und mir scheint als wenn du nie etwas von der "Staatssicherheit" mitbekommen hast. Meine Eltern durften sich der totalitären Überwachung 15 Jahre untergeben. Sie haben sich zum Schluß nicht einmal mehr getraut dem besten Freund ihre Kritik an Mielke zu äußern. << Das nenne ich einen Überwachungsstaat.
Versuch mal 100.000 Stasimitarbeiter zu umgehen. << Überwachungsstaat




Das was wir heute haben ist ein Scheiß

 

[Tequilla]

Heute in einer Randnotiz in der Bild gelesen!
Die Bundesregierung will eine Gesetzesänderung durchpauken,
welche den Bundesbehörden ermöglicht, ohne Grund (Terrorverdacht)
Menschen auf unbefristete zeit zu inhaftieren.

Original der Partriot Act der USA, wurde auch erst nach 9/11 möglich da der Bürger in jedem seiner Rechte eingeengt wird.

Wir bewegen uns mehr und mehr Richtung Dreck, jeder schaut zu und unternimmt nichts. Wie auch, wär ja anstrengend und was einem vorgesetzt wird ist so schön bequem.

Mir persönlich geht es auf den Sack wenn in meiner Privatsphäre rumgeschnüffelt wird. Terror ist das Stichwort und scheint hier das Allheilmittel zu sein um Gesetze durch zu pauken die keiner will. Angst zieht immer.

Es werden ca. 10% aller Entführungen da unten überhaupt bekannt. IdR wird Lösegeld bezahlt auch wenn der Staat immer behauptet er sei nicht erpressbar. Entführt wird für gewöhnlich von einfachen Verbrechern die Geldgeil sind, da gibt es keine politischen Hintergründe. Schon gar nicht wenn Deutsche entführt werden.

Wer es nicht glaubt sollte mal 3-6 Monate da unten verbringen, man ist danach überrascht was die freie westliche Presse so berichtet und wie es in echt ausschaut. Vor allem hört danach das Gejammer über zu rauhes Klopapier im letzten urlaub auf.

 

[Blacky89]

Also, Telefon abhören und sonstige Daten sammeln ???

Wer sagt denn, das die das heute nicht schon machen ?
Wie und vor allem wer, soll das denn kontrollieren ?

Selbst ich mache das manchmal

 

[---rOOts---]

@Skalp

Ich mach es auch kurz, sogar sehr kurz.

Es wird noch.
Verstanden?

@Tequilla

Danke.

 

[Nipple]

@ Tequilla,
es gibt in Bayern kein Klopapier?



Sorry, konnte ich mir nicht verkneifen

 

[---rOOts---]

Die Angst vor dem Staat

Einfach nur lesen.
Schade, dass ich nicht so Wortgewant bin.

Re: Die Angst vor dem Staat

.

 

[Adimadarusan]

Salve,
wie so oft ein intersantes Thema und interesante Post´s.

@roots
Denn letzten von dir verlinkten Artikel hab ich jetzt noch nicht gelesen, war mir jetzt einfach zu viel.


Mit Sicherheit werden künftig einige Änderungen unser "alltägliches" Leben verschönern und zieren.
Zudem verstehe ich den Wirbel nicht. Privatsphäre? Ach Gottchen, für was denn auch. Ich habs gerne wenn mir jemanden bei scheissen zuschaut und evtl. noch das Papier reicht.
Telefonieren? Brauch ich nich, lieber gleich über die Straße schreien, so wird´s schneller verbreitet. Gerne lass ich mich auch als unkultivierten doofen Bild-Zeitung-Leser beschimpfen. Aber ab morgen lese ich nur noch die Frankfurter Allgemeine, in meiner 30 minütigen Mittagspause. Versprochen.

Privatsphäre egal aber klar doch! Wer soll das denn glauben? Es tut mir leid, aber jene wo jetzt hier so total tolerant das schreiben, sind die ersten wo nen Hals kriegen wenn der Nachbar, bei einem in den Garten schaut wenn man grad am grillen ist.

Nönö das glaub ich nicht.