[Politik] Europa - Wohin soll es gehen

[Bio-logisch]

Europa - Wohin soll es gehen

Das Abstimmungsergebnis in Frankreich und in den Niederlanden hat es gezeigt:
Das Europäische Volk rebelliert gegen die Regierung!
Auch in Deutschland hätte es bestimmt eine deutliche Niederlage für die Europa-Prediger gegeben, aber es hat uns ja niemand gefragt :motz

Stellt sich doch die Frage, was ist da los?
Antwort: Das Volk ist sauer! Seit Jahrzehnten setzen die Politiker auf einem Gipfel nach dem anderen den Arsch breit und basteln einen faulen Kompromiss nach dem anderen zusammen. Legionen von profilneurotischen Staatsbeamten feilschen um jedes Wort in allen vertretenen Sprachen, so daß die Importbestimmungen für Weingummi Fallunterscheidungen für rote, blaue und grüne Gummibärchen machen... (das ist kein Witz! :stupid)
Bei dem Versuch einen einheitlichen europäischen Führerschein zu schaffen kam ein Monstrum an Klassen, Unterklassen und Zwischenklassen herraus, das man ohne Jura-Studium garnicht mehr durchblicken kann :crazy

Kurz: Auf dem Volkskörper Europas ist ein bürokratischer Wasserkopf entstanden, der völlig abgehoben von allen Sorgen und Nöten der Bürger selbstherrlich eine Unverschämtheit nach der anderen auf Tonnen von Papier in die Welt posaunt.

Um diese Machenschaften wenigstens scheinbar demokratisch zu legitimieren wurde etwas ganz tolles erfunden:
Das Europäische Parlament!
Ein zahnloser Papiertiger, der für weitere Unsummen gleich drei verschiedene Tagungsstätten bekommen hat!
Entscheidungen werden trotzdem fast allein im Europischen Rat geschlossen, weil die Eurokraten schlau genug waren, die zweite Lesung zu erschaffen:

Sollte ein Beschluss im Parlament abgelehnt werden, kein Problem! Dann wird halt nochmal im Rat verhandelt und das ganze dem Parlament wiederholt vorgesetzt!
Nur muß dieses mal der Ratsbeschluß mit einer absoluten Mehrheit abgelehnt werden.
Aktuelles Beispiel: Bei den umstrittenen Softwarepatenten wird es genauso laufen!
Obwohl nur Patentanwälte, und Firmen, die sich eine Armee davon leisten können profitieren, wird diese Richtlinie mit an Sicherheit grenzender Warscheinlichkeit gegen den Willen vieler nationaler Parlamente und mittelständischer Unternehmen durch die Instanzen geboxt.

Wer wundert sich da, daß so ein Werk wie eine "Verfassung" auf wenig Gegenliebe stößt?

Der letzte Gipfel zu den Finanzen endete in einem Fiasko.
Es ist nicht gelungen Einigkeit zu erlangen!
Warum? Aus einem einzigen Grund:
Es gab Politiker, die ihren Job ernst nahmen, und solche, die es nicht taten!
Letztere, die die Scheuklappen aufgesetzt haben und alles aussitzen wollen.
Die anderen haben die Zeichen der Zeit erkannt: Es kann nicht weitergehen wie bisher! Wer gegen die Bevölkerung regiert, verliert.

Und hier hat sich einer besonders hervorgetan:
Die Engländer mit Tony Blair! Er hat sich zum Buhmann gemacht, ihm wird das Scheitern des Gipfels so ziemlich von allen angelastet.
Zur Recht? Vielleicht, vielleicht aber auch nicht.

England mußte seiner Bevölkerung viel zumuten, um die Staatsfinanzen zu sanieren. Aber mit Erfolg.
Nun soll England zur Belohnung seinen Beitragsrabatt abgeben, damit andere Länder, also z.B. Frankreich mit seinen Tomatenbauern von diesen Geldern subventioniert werden können.
Ich glaub, da wäre ich auch sauer...

Kurzum:
Diese gesamte Konstruktion ist ein einziger undemokratischer Müllhaufen, der dringen aufgeräumt gehört.
Nun, wie es der Zufall will, wird gerade jetzt England den Vorsitz im Rat übernehmen.

Hoffen wir das beste! Vielleicht gelingt es ja, das Ruder rum zu reißen und wieder zu mehr Eigenständigkeit für die einzelnen Staaten zurückzufinden.
Das Modell der Freihandelszohne mit freiwilliger gemeinsamer Währung gefällt mir dabei am besten:
Diese Bestrebungen zu einer "gemeinsamen Außen und Sicherheitspolitik" in allen Ehren, aber wie weit will man da wirklich gehen?
Kann das überhaupt funktionieren, so viele Stimmen unter einen Hut zu bringen, das sich jeder richtig representiert fühlt?
Ich meine nein.

MfG, Bio

 

[Brummelchen]

England hat in wenigen Jahren das geschafft, was unsere Sesselfurzer
in Jahrzehnten nie zustande bekamen und bekämen: ~5-6% Arbeitslosigkeit,
eine Inflationsrate <3%

Quo vadis ? Bergab auf jeden Fall...

 

[Gamma-Ray]

Zu all deinen Punkten noch ein paar dazu:

Bei den Subventionen wird manipuliert ohne Ende und ohne Gegenmittel.

Jetzt wollen Länder wie Bulgarien (in 18 Monaten) auch der EU beitreten. Warum nicht auch Albanien.....

Der übertriebene Bürokratismus dürfte dennoch das schlimmste Übel von allem sein.

 

[Brummelchen]

Mehr Länder, gleicher Kuchen, weniger Stücke für den einzelnen.

 

[---rOOts---]

Der Grundgedanke eines geeinten Europa ist ja gar nicht mal so schlecht.
Doch man hätte sich vorher mal Gedanken machen sollen, wohin die Reise geht!

Der Zug ist abgefahren und das Vertrauen in Europa ist dahin.

Weiter gibt doch sehr zu Denken, dass über "Europa" die Amies
sehr starken Einfluss auf die europäische Innenpolitik ausübt.



.

 

[Bio-logisch]

Original geschrieben von Brummelchen
England hat in wenigen Jahren das geschafft, was unsere Sesselfurzer
in Jahrzehnten nie zustande bekamen und bekämen: ~5-6% Arbeitslosigkeit,
eine Inflationsrate <3%

Gut, dies war aber nur mit Einschnitten möglich, die in Deutschland nicht durchsetzbar wären:
Bei den Einschnitten im Gesundheitssystem in England wärst Du bestimmt in der ersten Reihe der Gegner gewesen

Quo vadis ? Bergab auf jeden Fall...

Nun, womit bergab?
mit der Bürokratie immer gerne, aber da glaube ich nicht so recht dran

 

[chmul]

Der Wasserkopf in Brüssel muss zurechtgestutzt werden, aber bitte nicht so, dass Deutschland an Einfluss verliert.

Außerdem müssen die Subventionen drastisch reduziert werden. Aber natürlich nur für die Olivenbauern und die irischen Schafszüchter. Die deutschen Landwirte brauchen jeden Cent aus Brüssel.

Außerdem sind die Politiker in Brüssel scheiße, weil alle Politiker scheiße sind.

An diesen Sichtweisen krankt Europa derzeit. Meiner Ansicht nach muss es auf lange Sicht die Vereinigten Staaten von Europa geben, weil wir sonst irgendwann massiv an Einfluss verlieren. Vor Jahren war es noch genug als Nationalstaat reich und einflussreich zu sein. Aber die Welt besteht nicht mehr nur aus Nordamerika, Russland und Europa. Deutschland ist nur noch ein kleiner Fleck auf dem Globus und wird als einzelner Staat, der allein vor sich hin wurschtelt in der Bedeutungslosigkeit versinken. Das trifft natürlich auf die anderen Staaten wir Frankreich, Italien, England usw. ebenfalls zu.

Wir reichen Ländern werden abgeben müssen und die armen EU-Länder dürfen nicht wegen der Beihilfen nach Brüssel schreien. Die Bürokratie muss abgebaut werden und das europäische Volk muss mehr mitarbeiten. Aber solange jeder nur an sich, seine Stadt, seinen Landkreis, sein Bundeland, sein Land und dann erst an Europa denkt, verhindert dadurch indirekt, dass die Mandatsträger in Europäischen Parlament dieses Mandat sinnvoll ausüben können.

 

[Bio-logisch]

Die Olivenbauern haben einen guten Schnitt bei den Subventionen gemacht:
Die Subventionen werden jetzt nach Flächen abgerechnet, nicht mehr nach Ertrag. Und da Olivenhaine sehr extensiv bewirtschaftet werden, bzw. sehr große Flächen umfassen können, verdienen die verdammt gut an Europa :lacher

Ein Nebeneffekt: Durch die Flächen und Flächenstillegungsprämien lohnt es sich für Bauern nicht mehr, Flächen zu verpachten!
Es ist günstiger sie stillzulegen und Heu damit zu machen (das ist noch erlaubt...), womit aber die Baumschulen ein Problem bekommen:
Denn die haben früher die ertragsschwachen Flächen günstig übernehmen können, was jetzt nicht mehr geht.
Du siehst: Ganz schön komplex das Ganze

Wo Du die Subventionen ansprichst:
Subventionen machen Sinn, aber nicht immer. Im Falle der Landwirtschaft auf europäischer Ebene oder Stein-/Braunkohle in Deutschland machen sie z.B. keinen Sinn:
Dies sind letztlich Erhaltungsmaßnahmen, die dazu führen, daß eine Überproduktion für einen nicht vorhandenen Markt erstellt wird.

-> Die teuer Subventionierten Agrarprodukte müssen entweder unter Wert auf dem Weltmarkt vertickert werden (womit z.B. Länder der Dritten Welt arge Probleme kriegen, da sie ihre Produkte garnicht mehr verkaufen können) oder sie werden teuer vernichtet.

Bei der Steinkohle sieht es ähnlich aus:
All die Milliarden DM oder Euro, die in diese antike Technik geflossen sind, währen in der Forschung wesentlich besser aufgehoben gewesen:
So wäre der derzeitige Hoffnungsschimmer in der Energietechnik, die Kernfusion, eventuell schon Realität (zur Zeit existieren nur Versuchsreaktoren, die mehr Energie vernichten als herstellen ).

Ein sinnvolles Beispiel für Subventionen und Europa kann ich aber auch nennen:
Den neuen Airbus! Eine zukunftsweisende Technologie, die vergleichsweise umweltschonend große Passagiermengen über die Welt verteilen kann:
Das Ding ist leiser und sparsamer als so ziemlich alle anderen Maschinen der Welt, im Verhältnis zur Kapazität gemessen.

"Die Vereinigten Staaten von Europa" will ich aber nicht haben. Es würde imho auch nicht funktionieren, da einfach zu viele verschiedene Meinungen und Menthalitäten vertreten sind. Das Ergebnis wäre eine Außenpolitik, die keinerlei Kontur erkennen ließe, da viel zu viele Einzelmeinungen berücksichtigt werden müßten.
Und auf einen "Präsidenten der Vereinigten Staaten von Europa" könnte man sich doch gleich garnicht einigen...

 

[Brummelchen]

chmul - deutschland bekommt ja auch was zurück, ist zwar minimal,
aber immerhin. Ein Teil der Mitglieder ist nur in der EU, weil es was
zum abgreifen gibt. Allein der Umstand, dass einige Länder nicht
mal den Euro führen, sagt mir genug. Entweder man steht dazu,
oder lässt es.
Die EU sollte eigentlich ein Gegengewicht zu den USA - und was ist?
Blair und Schröder/Merkel kriechen denen in den Arsch, evtl andere
auch. Super Gegengewicht.

Dass die EU keine tatsächliche Rolle mehr spielt, kam letzte Tage im
ZDF - die USA sollten sich lieber auf China konzentrieren. Die
Siemens Handy-Sparte geht zwar an BenQ (China) aber der
Grossteil an Unterhaltungselektronik, Klamotten etc kommt doch
schon aus Fernost - für die ist Europa doch nur ein größerer
Spielplatz, wo man KnowHow abgreifen kann, mehr haben wir
doch nicht mehr zu bieten. Die Amis kaufen hier nur materiell ein
bzw. auf.
Wenn wir versuchen, da mitzumischen, geht die EU unter, egal wie.
Von daher ist es egal, ob wir einzeln oder gemeinsam absaufen.

Der minimale Vorteil in der EU wiegt die aktuellen massiven Nachteile
nicht auf.

>> Der Wasserkopf in Brüssel muss zurechtgestutzt werden

Der Wasserkopf sollte sich seiner Funktion bewusst werden, wie auch
hier der - an den Füssen kann ich mir auch den ganzen lieben Tag
herumspielen und Geld dafür nehmen.
Der Frust rührt nur da her, dass jeglich gefällte Entscheidung zu Lasten
der Bürger (in Deutschland) geht - mir fällt aktuell nichts ein, was uns zu
Gunsten kommt.
Und wenn Eichel die 3% nicht hinbekommt, ist wieder die EU schuld, klar...

 

[rollo]

ganz schön kompliziert!

Dass hier viele Mentalitäten und Kulturen aufeinander treffen, stimmt schon.
Aber es gibt auch etwas wie ein europäisches Lebensgefühl.
Da sind die Gemeinsamkeiten auch für die Außenpolitische Haltung zu finden. Trotzdem wird es immer auch Meinungsverschiedenheiten geben.

Das Volk ist jedenfalls sauer, weil wir die Vorteile nicht erkennen.
Und wenn eine Menge skrupelloser Geschäftsleute im eigenen Land abkassieren indem 1:1 DM gegen Euro getauscht wird, müsste es dann nicht auf sich selbst sauer sein? Und was ist mit den Nasen, die uns im Europaparlament vertreten? Habt ihr euch die mal angesehen? Wer macht denn den Job?

Subventionen weg, okay, bin ich dafür.
Aber was machen dann z.B. unsere Kleinbauern?
Pleite!
Egal?
Können wir alles billig aus dem Ausland kaufen.
Und was machen wir?
Wir bieten, da wir eh kaum Rohstoffe haben, die besten Fachkräfte, Spezialisten und Dienstleistungen.
Ha, denkste, wo aus dem Land der Dichter und Denker das Land
der Dummen und Idioten geworden ist.
Wir brauchen auch keine Elite-Unis für die reichen Söhne der Politiker, die sich in den Aufsichtsräten der großen (subventionierten) Firmen die Taschen voller Geld stecken.
-----------Newsticker-------- 2009......immer mehr Sozialarbeiter in Nervenheilanstalten.....Grund: 23jährige Absolventen der Bachelor
und Masterstudiengänge, ohne jede Praxiserfahrung halten den Praxisschock nicht aus und werden Krank..........

Mensch vedammt, wann wachen die Politiker endlich auf?
Wir brauchen keine Statistiken, die aufzeigen, wieviele Kindergartenplätze vergeben sind. Sondern mehr Stellen für Erzieherinnen, die diesen Job machen sollen. Denn kein Mensch fragt nach der Qualität der Arbeit!
Wir brauchen bessere Schulen, bessere Lehrer und bessere Bedingungen unter denen die Lehrer arbeiten können.



hups, kann mal einer meine Finger anhalten?

 

[schrotti]

Zunächst mal Dank an @Bio für seinen ausführlichen Themeneröffner-Post!
Dass nach den für die EU-Verfassung negativ ausgegangenen Referenden in F und NL EU-europäisch die Kacke am Dampfen sein wird, war zu erwarten!

Dass es wg. des lieben Geldes dann zum großen Knatsch kommt, war 100%ig vorhersehbar! Und dass ein kühl rechnender Kaufmannsstaat wie England das ganze schöne Pseudo-Harmonie-Gebäude der EU zum Einsturz bringt, fast eine logische Zwangsläufigkeit! Denn trotz des Briten-Rabatts ist GB mit 2763 Mio € (2003) der zweitgrößte Nettozahler der EU (0,16% der Wirtschaftsleistung), das stinkt denen gewaltig, damit z.B. die Bauern in Frankreich zu subventionieren!

Und Deutschland? Wir haben 7652 Mio € (0,36% der Wirtschaftsleistung) mehr einbezahlt, trotz Ostbundesländerförderung, trotz im Unterschied zu GB lahmender Konjunktur, trotz bevorstehender Osterweiterung mit den Problemen für unseren Arbeitsmarkt! Aber kein politischer Aufschrei war zu hören, weshalb auch, der Positiv-Saldo ist ja eine über fast fünfzig Jahre gewohnte Praxis, eine Art Entschädigungspaket an die Anderen für Deutschlands Exportdominanz im freien Warenverkehr EU-weit oder etwa doch sogar noch eine verkappte Kriegsreparation?!? :confused

Aber ich will nicht chauvinistisch weiter argumentieren, bloß die anderen Länder wie z.B. England, Frankreich, Spanien und Griechenland machen's uns doch fröhlich vor!
Letzlich hat der Blair ja sogar recht, aus einem rein wirtschaftlichen Blickwinkel aus betrachtet macht diese ganze Subventionsspirale keinen Sinn! Auch unsere Kleinbauern, die davon profitieren, obwohl nur 57 Ct. jedes deutschen EU-€s wieder bei ihnen zurück ankommt, sind nicht glücklich mit der ganzen bürokratischen Last ihrer Subventionsanträge!

Man sieht, zu einem Europa der Herzen ist es noch weit, bislang ist es ein Europa der Geld- und Vorteilsfeilscher, wobei Deutschland eine verlässlich stabile Klammer abgibt, politisch wie finanziell!

Aber wie heißt es doch: Im Feuer wird Stahl geschmiedet!
Ist schon die deutsch-französische Freundschaft wundersam aus den Trümmern der schlimmsten kriegerischen Katastrophe entstanden, so wird es mit dem Vereinten Europa möglicherweise ähnlich verlaufen, auf jeden Fall führt der Weg unumkehrbar dort hin, da bin ich mit @chmul einer Meinung! Hoffentlich nicht erst nach einem neuen Weltenbrand?! Aber wer will daran schon denken!

gruß schrotti

 

[rollo]

jetzt mal bitte nicht den :devil an die Wand

welche offizielle oder inoffiziellen Erklärungen gibt es denn dafür, dass die BRD soviel einzahlt?

:weg

 

[TBuktu]

TBuktu fordert:

10 % Rabatt für die Staaten, die NICHT am Eurovision Song Contest teilnehmen


Tim

 

[Bio-logisch]

So, Umfrage geschlossen, das Ergebnis kann man ja mal so festhalten:

Positiv zu vermerken:
Es hat sich eine deutlich Mehrheit für Europa ausgesprochen!
Trotzdem geht es mit der Einigung den meißten zu schnell, worauf die immerhin 17% Gegenstimmen hinweisen.

Eine politische Vereinigung, wie die "Vereinigten Staaten von Europa" ist offensichtlich nicht mehrheitsfähig.
Auf Grund der ungeheuer geringen Wahlbeteidigung von lediglich 23 Stimmen bei 10000 angemeldeten Benutzern ist dieses Ergebnis leider nicht repräsentativ

Ein für mich sehr positiver Aspekt:
Die Richtlinie wurde doch abgelehnt, die absolute Mehrheit ist locker zustande gekommen, das waren mehr als 2/3, die abgelehnt haben :funny

 

[rsjuergen]

Original geschrieben von Brummelchen
England hat in wenigen Jahren das geschafft, was unsere Sesselfurzer
in Jahrzehnten nie zustande bekamen und bekämen: ~5-6% Arbeitslosigkeit,
eine Inflationsrate <3%

Quo vadis ? Bergab auf jeden Fall...

Du solltest dich aber auch daran erinnern, dass GB in den Jahren von Maggy Thatcher durch das Tal der Tränen gegangen ist! Und dort gab es echt harte Auseinandersetzungen und Verwerfungen!

 

[The Mad Hatter]

Nachdem die EU-Verfassung an den Volksabstimmungen in Frankreich und Holland gescheitert ist, ist das Nachfolgewerk - der Vertrag von Lissabon - in Irland gescheitert:


zum Artikel auf spiegel.de vom 13. 06. 2008

Nachdem man nun den Willen der Franzosen und der Holländer missachtet hat, wird man nun auch den Willen der Iren missachten. Der nächste Versuch wird sicherlich nicht lange auf sich warten lassen.

Meine Meinung:

Gut so! Ich habe mich schon damals über die Niederlage der Eurokraten bei der Verfassung wie ein Schneekönig gefreut. Die langen Gesichter im Fernsehen waren mir persönlich ein innerlicher Vorbeimarsch.
Und der Tritt der Iren in die Weichteile der Eurokraten, lässt mein Gesicht heute wieder breit grinsen, auch wenn ich weiß, daß der Sieger schon von vornherein feststeht. Wir haben heute vielleicht etwas Zeit gewonnen, aber zum Schluß wird die Eurokratie einen Weg finden ihren Willen gegen die Bürger durchzusetzen.

Für mich ist die EU-Verfassung etwas besonderes. Normalerweise versuche ich mich als guter Bürger zu informieren, um mir eine politische Meinung zu bilden, die ich persönlich und in dem mir möglichen Machtrahmen (sprich: Stimmabgabe) vertreten kann. Bei der EU-Verfassung hab ich das bewusst nicht gemacht. Hier geht's nicht darum ob die Pendlerpauschale auch für Kickboards gilt oder nicht, sondern hier wird massiv staatliche Souveränität an eine übernationale Struktur abgegeben. Daher liegt die Bringschuld ganz klar bei der politischen Elite die diese Veränderung will. DIE haben bei mir in irgendeiner Form "vorzusprechen" und es mir klar und deutlich zu erklären. DANN dürfen sie um meine Zustimmung werben. BEIDES haben sie bis heute nicht gemacht. Im TV war immer nur über die neuen und hach so viel besseren Abstimmungsmechanismen zu seheh und zu hören. Und wie wichtig doch die Verfassung bzw. der Vertrag sei. Was da noch hinter steckt, welche Konsequenzen das hat und sonstige Besonderheiten wurde mir nie erklärt. Und das obwohl ich, laut Grundgesetz, einer von ca. 75 Millionen Souveränen bin.

Fazit: Ich lehne mit gutem gewissen sämtliche Anstrengungen ab, die diesen Prozeß vorantreiben. Und das ohne auch nur ein halbwegs solides Basiswissen worum es eigentlich geht. Und wenn ich höre das Europa nun aufgrund seiner Bürger stillzustehen droht, kann ich nur sagen das es erfreulicher wäre wenn so ein Europa nicht nur still steht, sondern an inneren Blutungen eingeht.

 

[Bio-logisch]

Der Vertrag ist (nach allem was man hört, zum selber lesen fehlt mir die Zeit..) wohl gar nicht so schlecht, vieles von dem, was ich im damaligen Eingangsbeitrag erwähnt hatte, ist wohl verbessert worden (Abstimmung mit Doppelter Mehrheit, Parlament gestärkt, etc...).

Aber allein schon weil das ganze jetzt durch die Hintertür durchgepeitscht wurde und wegen dem Druck der auf die Wähler ausgeübt wurde, ja an der richtigen Stelle das Kreuz zu machen, hätte ich gute Lust gehabt, mit "Nein" zu stimmen.


Wahrscheinlich hätte ich erst in der Wahlkabine eine Münze geworfen.