Toilettensitz fällt nicht unter Sozialhilfe

[Supernature]

(AP) In Mainz hat ein Sozialhilfe-Empfänger versucht, die Kosten für die Anschaffung eines Toilettensitzes aus der Stadtkasse erstattet zu bekommen. Wie das Mainzer Verwaltungsgericht am Montag mitteilte, beantragte der Mann, der seit Jahren Hilfe zum Lebensunterhalt erhält, die Kostenübernahme für den WC-Sitz im Wert von 7,99 Euro. Der alte Sitz sei durchgebrochen, hatte er seinen Antrag begründet.

Nachdem das Mainzer Sozialamt die Zahlung verweigert hatte, zog der Mann vor Gericht. Dort erlitt er nun eine Niederlage. Die Richter entschieden, für Hausrat müsse die Kommune nur dann zahlen, wenn es um größere Anschaffungen gehe. Kleinigkeiten wie ein neuer Toilettensitz müsse der Kläger aus den laufenden Zahlungen bestreiten, die er vom Sozialamt erhalte.

(Aktenzeichen: Verwaltungsgericht 1 K 1479/02.MZ)



Ich könnte zu dieser Meldung nun schreiben, dass ich hoffe, Lolly werde niemals ein Sozialfall, weil der Stadt Köln dann eine Prozesslawine drohe. Aber das wäre nur billiges Aufkochen von alten Geschichten, die keiner mehr hören will - darum schreibe ich es nicht

 

[brötchen]

Ups, ich glaube ich habe gerade gehört das da jemand aus südlicher Richtung vom Stuhl gefallen ist.

 

[KOENICH]

Ich hab mal zu Schulzeiten ein Praktikum beim Verwaltungsgericht Düsseldorf gemacht (2 Wochen), und viele solcher Fälle miterlebt. So komisch das auch scheinen mag - manche Leute brauchen halt jeden Euro den sie kriegen können...
Ich erinnere mich an eine Verhandlung, wo eine Frau die Kosten (150,-DM) für das Taufkleid ihres Kindes erstattet haben wollte... nachdem der Richter ihr erklärt hat, dass sie bei Niederlage vor Gericht mit Urteilsverkündung (und das hat er deutlich gemacht, dass das so ausgehen würde) zu den Prozesskosten auch die Urteilskosten übernehmen müsse, hat sie nach viertelstündiger Verhandlung ihre Klage fallenlassen... und musste 50,- DM Gerichtskosten blechen - die war echt fertig.
Und wir (waren zu zweit) saßen da mit unseren 15 Jahren und haben überlegt, in welcher Kneipe wir in der Altstadt abends 50,- DM auf den Kopf haun würden...


gibt einem zu denken...

 

[Grainger]

@KOENICH

Möglicherweise bin ja unsozial (nicht asozial), aber wenn man kein Geld hat und von der Sozialhilfe leben muss, dann drängt sich mir wirklich die Frage auf:

braucht man ein Taufkleid für 150 DM ???

Geht das nicht auch billiger ?
Evtl. könnte man ja auch ganz darauf verzichten ?

Ich habe echt kein Problem damit, mit meinem Steueraufkommen u.a. auch die Sozialhilfe für bedürftige Mitmenschen zu finanzieren.

Aber ein Taufkleid ist doch der reinste Luxus und garantiert nicht lebensnotwendig.

 

[Astrominus]

Original geschrieben von brötchen
Ups, ich glaube ich habe gerade gehört das da jemand aus südlicher Richtung vom Stuhl gefallen ist.

Nur vom Stuhl ????????

 

[brötchen]

Najaaaaaaaaaa, ..........meinste es war schlimmer?

 

[Punkattack]

Original geschrieben von Supernature
[BIch könnte zu dieser Meldung nun schreiben, dass ich hoffe, Lolly werde niemals ein Sozialfall, weil der Stadt Köln dann eine Prozesslawine drohe. Aber das wäre nur billiges Aufkochen von alten Geschichten, die keiner mehr hören will - darum schreibe ich es nicht [/B]

 

[Wiggel]

Toilettenbrillen leben nicht Ewig

Selbst bei guter Pflege halten Toilettenbrillen nicht ewig. Daher ist eine 9 Jahre alte Klobrille vom Vermieter zu ersetzen - ob der Mieter nun konkrete Mängel an dem alten Klapp-Stück dokumentieren kann oder nicht.
(AG Brühl, 21 C 307/00)

 

[brötchen]

Stimmt nicht !
Kleinreparaturen sind vom Mieter zu ersetzen.

 

[Grainger]

Original geschrieben von brötchen
Stimmt nicht !
Kleinreparaturen sind vom Mieter zu ersetzen.

Das hängt sicher aber auch von der zu ersetzenden Klobrille ab, wenn es eine für 4,95 ? ist, hat die imho der Mieter zu ersetzen.

Aber sieh Dich doch mal in den Baumärkten um.

So eine superduperluxus Klobrille kann ja leicht ab 50 ? aufwärts kosten. Und wenn so eine schon montiert war, ist die auch durch eine gleichwertige zu ersetzen.

Und dann hat das der Vermieter zu tragen.

 

[haui]

Original geschrieben von Grainger
,

So eine superduperluxus Klobrille kann ja leicht ab 50 ? aufwärts kosten. Und wenn so eine schon montiert war, ist die auch durch eine gleichwertige zu ersetzen.

Und dann hat das der Vermieter zu tragen. [/B]

Jetzt weiß ich endlich, warum ein Teil der SH-Empfänger in Hamburg auch als "Alter Adel" bezeichnet wird.
Sozialhilfe beziehen und ne Klobrille für über 50 € haben....... Wie sehen dann erst die Wasserhähne aus?

Und meiner einer hat noch ein Plumsklo auf dem Hof. ,