Öffnet sich im nicht enden wollenden Krieg um Patentrechte im Smartphone-Bereich ein neues Schlachtfeld?Apple erhielt in den USA das Patent mit der Nummer RE42.927 zugesprochen.
Es war ursprünglich von Xerox eingereicht und 2009 von Apple gekauft worden.
Das Patent beschreibt ein "standortbasiertes Informationssystem, das ein Ortungssystem wie das zivile Global Positioning System (GPS) in Kombination mit einem Netzwerk nutzt".
Die Patentschrift stammt aus dem Jahr 1998, als man an die heutigen Möglichkeiten ortsbasiert Dienste noch nicht einmal im Ansatz dachte.
Dementsprechend ist es sehr allgemein formuliert - was im Umkehrschluss bedeutet: Sämtliche Funktionen, die mit dem Standort des Benutzers zusammenhängen - zum Beispiel die Suche im Umkreis nach einem Restaurant oder einem Geldautomaten - könnten von diesem Patent betroffen sein.
Entsprechende rechtliche Auseinandersetzungen scheinen also leider wieder einmal vorprogrammiert.
Bleibt zu hoffen, dass die EU-Kommission bald über die FRAND-Patente verhandelt ("Fair, Reasonable and Non Discriminatory Terms"). Hierbei geht es darum, dass der Inhaber eines Patents seinen Konkurrenten ein faires Nutzungsrecht einräumen muss, sofern es sich auf Basistechnologien bezieht.
Darauf hofft unter anderem auch Apple selbst wegen des drohenden Verkaufsverbots für seine eigenen Geräte - siehe dazu:
https://www.supernature-forum.de/ww...ietet-apple-den-vertrieb-mobiler-geraete.html