Das Landgericht Mannheim hat in einem von Motorola gegen Apple angestrengten Patentverfahren ein Verkaufsverbot für mobile Geräte in Deutschland verhängt.
Es handelt sich dabei um ein so genanntes Säumnisurteil - Apple hatte auf die Klage nicht reagiert und auch keinen Vertreter zur Verhandlung geschickt.
In solchen Fällen folgen die Richter üblicherweise dem Klageantrag.
Apple sieht den Fall und das Urteil offensichtlich gelassen - man geht davon aus, dass das Urteil keine praktischen Auswirkungen für das Deutschlandgeschäft hat - denn das Urteil richtet sich gegen den Apple-Mutterkonzern in den USA, der aber wiederum Eigner der deutschen Apple-Webseite ist. Diese Frage dürfte also in Kürze erneut die Juristen beschäftigen.
Motorola sieht durch Apple zwei Patente zur drahtlosen Datenübertragung verletzt.
Details dazu und das Urteil im Volltext findet man hier:
FOSS Patents: Motorola Mobility won a formal injunction against Apple in Germany over two patents -- UPDATE: it's not "totally symbolic"
Da ich ja nicht unbedingt zur Apple-Fangemeinde zähle, musste ich über das Urteil natürlich schmunzeln - droht dem Erfinder des runden Rechtecks nun das selbe Schicksal, das man seinem Rivalen Samsung auferlegt hat?
Aber Schadenfreude kommt da nur ganz bedingt auf - denn der Verlierer bei diesem "Jeder verklagt jeden"-Spiel ist der Kunde. Es werden Millionen an Anwalts- und Gerichtskosten verbrannt, die wir den Konzernen mit dem Kaufpreis wieder erstatten dürfen.
Ich würde mir wünschen (was formaljuristisch natürlich unmöglich ist), dass sich ein deutsches Gericht mal alle Patentstreitigkeiten vornimmt und dann entscheidet, dass überhaupt keine Handys und Tablets mehr verkauft werden dürfen, bis sich die Hersteller untereinander geeinigt haben.
Das würde dann nämlich verdammt schnell gehen.
Es handelt sich dabei um ein so genanntes Säumnisurteil - Apple hatte auf die Klage nicht reagiert und auch keinen Vertreter zur Verhandlung geschickt.
In solchen Fällen folgen die Richter üblicherweise dem Klageantrag.
Apple sieht den Fall und das Urteil offensichtlich gelassen - man geht davon aus, dass das Urteil keine praktischen Auswirkungen für das Deutschlandgeschäft hat - denn das Urteil richtet sich gegen den Apple-Mutterkonzern in den USA, der aber wiederum Eigner der deutschen Apple-Webseite ist. Diese Frage dürfte also in Kürze erneut die Juristen beschäftigen.
Motorola sieht durch Apple zwei Patente zur drahtlosen Datenübertragung verletzt.
Details dazu und das Urteil im Volltext findet man hier:
FOSS Patents: Motorola Mobility won a formal injunction against Apple in Germany over two patents -- UPDATE: it's not "totally symbolic"
Da ich ja nicht unbedingt zur Apple-Fangemeinde zähle, musste ich über das Urteil natürlich schmunzeln - droht dem Erfinder des runden Rechtecks nun das selbe Schicksal, das man seinem Rivalen Samsung auferlegt hat?
Aber Schadenfreude kommt da nur ganz bedingt auf - denn der Verlierer bei diesem "Jeder verklagt jeden"-Spiel ist der Kunde. Es werden Millionen an Anwalts- und Gerichtskosten verbrannt, die wir den Konzernen mit dem Kaufpreis wieder erstatten dürfen.
Ich würde mir wünschen (was formaljuristisch natürlich unmöglich ist), dass sich ein deutsches Gericht mal alle Patentstreitigkeiten vornimmt und dann entscheidet, dass überhaupt keine Handys und Tablets mehr verkauft werden dürfen, bis sich die Hersteller untereinander geeinigt haben.
Das würde dann nämlich verdammt schnell gehen.